TOP Ö 10: Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

Kreisverkehr Neutor:


Technischer Beigeordneter Pfeffer informiert, dass der Kreisverkehr Neutor neu gestaltet werde. In Vorbereitung der Aufstellung der von der Werbegemeinschaft Neutor finanzierten Skulptur, werden kurzfristig drei Bäume gefällt und erste Baumaßnahmen durchgeführt.



Beleuchtung von Haltestellen im Außenbereich:


Fachbereichsleiter Roters informiert bezugnehmend auf die Berichterstattung der Borkener Zeitung, dass es in Borken drei beleuchtete Haltestellen gibt. Diese Haltestellen wurden vor etwa 12 – 13 Jahren mit öffentlichen Fördermitteln erstellt.

Anlässlich einer Überprüfung wurden defekte Leuchtmittel sowie defekte Akkus festgestellt, die zeitnah gewechselt werden.

Eine über diese drei Haltestellen hinausgehende Beleuchtung weiterer Haltestellen im Außenbereich müsse mit dem Straßenbaulastträger geklärt werden.



Baumpflegemaßnahmen bzw. erforderliche Fällarbeiten:


Fachbereichsleiter Roters teilt mit, dass die prägnante Rotbuche an der Mühlenstraße aufgrund eines massiven Baumpilzbefalls zwingend gefällt werden müsse. Wegen abgestorbener Starkwurzeln ist die Standsicherheit des Baumes nicht mehr gewährleistet.

Hinsichtlich der geplanten weiteren Maßnahmen verweist er auf die dem Protokoll beizufügende Aufstellung der Fällarbeiten Winter 2010/2011.



Kernbohrungsprojekt der Firma Exxon Mobil in Borkenwirthe:


Technischer Beigeordneter Pfeffer informiert, dass die Fraktionsvorsitzenden die in der letzten Hauptausschusssitzung vorgetragene Präsentation der Firma Exxon erhalten.



Bebauungsplan BO 67:


Fachabteilungsleiter Dahlhaus teilt mit, dass die Verwaltung beabsichtigt, in einem Härtefall eine Abweichung der Dachneigung zuzulassen. Dass Vorhaben soll aufgrund persönlicher Erfordernisse mit einem 20%-Dach ausgeführt werden.