TOP Ö 2: Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Kenntnis genommen

Herr Hillenbrand (Bürgerinitiative „Gewerbepark A 31 – nein!“) bittet die Verwaltung um Stellungnahme zur aus seiner Sicht „krausen“ Terminplanung der Sitzung des Zweckverbands am 15. November 2010. Die kurzfristige Terminierung lasse keine umfassende Einarbeitung in die umfangreichen Beschlussunterlagen zu.

Weiterhin bitte er hinsichtlich des aufzubringenden Finanzvolumens um eine Antwort, bis, zu welcher Höhe dieses, selbst unter Wirtschaftsförderungsgesichtspunkten, akzeptiert würde.


Fachbereichsleiter Schnelting erklärt, dass die Terminbestimmung der Sitzung einvernehmlich zwischen den beteiligten Kommunen erfolgt sei.

Technischer Beigeordneter Pfeffer ergänzt, dass die erforderlichen Formalien eingehalten würden und eine Beteiligung der zuständigen Gremien erfolge.