TOP Ö 8: Widmung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:


Der Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken, zu beschließen:


Zu 1:


Die Straßen


Ahornweg und Eibenweg“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


sind endgültig hergestellt und werden als Gemeindestraßen, bei denen die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraßen), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der Verbindungsweg zwischen den Straßen „Ramsdorfer Straße“ und „Ahornweg“

(wie im beigefügten Lageplan „schraffiert“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Verbindungsweg, bei dem die Belange des Verkehrs überwiegen, dem allgemeinen öffentlichen Rad- und Fußgängerverkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 3 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straßen und des Weges ist die Stadt Borken.



Zu 2:


Die Straße


Im Thomas (Verlängerung)“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.



Zu 3:


Die Straße


In den Weiden“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.



Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme