TOP Ö 8: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2010 "Abgabemöglichkeiten von Grünabfällen in den Sommermonaten"

Beschluss: geändert beschlossen

  1. Beschluss:
    Für den Monat August wird ein weiterer Abgabetermin für Grünabfälle in den Umweltkalender aufgenommen.
    Abstimmungsergebnis:
    Annahme bei 27 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen


  2. Beschluss:
    Der Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2010 wird zur weiteren Beratung an den Umwelt- und Planungsausschuss verwiesen.

    Abstimmungsergebnis:
    Einstimmige Annahme





BM Lührmann teilt mit, dass die CDU-Fraktion weitere Abgabemöglichkeiten für Grünabfälle in den Monaten Mai, Juni, August und September beantragt habe.

Die Angelegenheit solle zur Beratung an den Umwelt- und Planungsausschuss verwiesen werden.


Nach Auskunft von Herrn Schroer, Fachbereich 66, werde im Juni bereits ein Termin angeboten. Sollte eine Beratung über weitere Termine im Umwelt- und Planungsausschuss erfolgen, sei es für die Aufnahme in den Abfallkalender 2011 zu spät.


Nach kurzer Diskussion führt BM Lührmann folgende Beschlussfassung herbei: