TOP Ö 8: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2010 "Abgabemöglichkeiten von Grünabfällen in den Sommermonaten"
Beschluss:
Für den Monat August wird ein weiterer Abgabetermin für Grünabfälle in den Umweltkalender aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Annahme bei 27 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen
Beschluss:
Der Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2010 wird zur weiteren Beratung an den Umwelt- und Planungsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
BM Lührmann teilt mit, dass die CDU-Fraktion weitere Abgabemöglichkeiten für Grünabfälle in den Monaten Mai, Juni, August und September beantragt habe.
Die Angelegenheit solle zur Beratung an den Umwelt- und Planungsausschuss verwiesen werden.
Nach Auskunft von Herrn Schroer, Fachbereich 66, werde im Juni bereits ein Termin angeboten. Sollte eine Beratung über weitere Termine im Umwelt- und Planungsausschuss erfolgen, sei es für die Aufnahme in den Abfallkalender 2011 zu spät.
Nach kurzer Diskussion führt BM Lührmann folgende Beschlussfassung herbei: