Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Borken

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.09.2010   HA/05/2010 
Beschluss:an Rat verwiesen
Vorlage:  V 2010/205 

Beigeordneter Fillbrunn erklärt, dass die Stadtverwaltung verpflichtet sei, einen Brandschutzbedarfsplan zu erstellen. Bei dem vorliegenden Plan handele es sich zunächst um einen Entwurf. Da ein Termin mit der Bezirksregierung in der 38. Kalenderwoche noch stattfinde und ein Gutachten im Rat vorgestellt werde, schlage er vor, am heutigen Tag nicht inhaltlich in den Brandschutzbedarfsplan einzusteigen.


Stv. Ebbing bedauert, dass die Stellungnahme der Feuerwehr nicht direkt dem Plan beilag, sondern erst auf Nachfrage nachgereicht worden wäre. Sie bittet, die Mitarbeiter, vertreten durch Herrn Döking, bei der Beratung anzuhören.


Beigeordneter Fillbrunn erläutert, dass die Stellungnahmen und der Entwurf des Brandschutzbedarfsplans zeitlich auseinanderlägen und somit unterschiedliche Diskussionsstandpunkte darstellen. Aus diesem Grund habe man von der Beifügung der Stellungnahmen zunächst abgesehen.


BM Lührmann hält fest, dass der Tagesordnungspunkt ohne Beschlussempfehlung an den Rat weitergegeben werde.