Tagesordnungspunkt

TOPʅ 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.09.2010   HA/05/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeister Lührmann eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.


Er teilt mit, dass ihm folgende Ergänzungen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorlägen:

  • Tischvorlage T 2010/023 „Pläne der Firma Bochers zur Errichtung eines Zentrums für nachwachsende Rohstoffe“

  • Tischvorlage T 2010/022 „Umsetzung von Maßnahmen des Konjunkturpaketes II“


Stv. Bunse vertritt die Meinung, die Beratung im Rahmen der heutigen Hauptausschusssitzung sei zu verfrüht.


BM Lührmann lässt darüber abstimmen, die Tagesordnung um den Punkt „Pläne der Firma Bochers zur Errichtung eines Zentrums für nachwachsende Rohstoffe“ zu erweitern.


Abstimmungsergebnis: Ablehnung bei:

11 Nein – Stimmen

10 Ja – Stimmen


Beschluss:

Die Tagesordnung wird nicht um den Punkt „Pläne der Firma Borchers zur Errichtung eines Zentrums für nachwachsende Rohstoffe“ erweitert.



Da keine Bedenken gegen die Erweiterung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den Punkt „Umsetzung von Maßnahmen des Konjunkturpaketes II“ bestehen, erfolgt eine Erweiterung der Tagesordnung.




Unter Berücksichtigung der anwesenden Feuerwehrbediensteten wird einstimmig der TOP 5 „Brandschutzbedarfsplan der Stadt Borken“ als TOP 3 vorgezogen.