TOP Ö 3: Teil-Bebauung Marktplatz, Bebauungsplan BO 76 (Marktplatz-Süd), Aufstellungsbeschluss - Vorstellung des Bebauungskonzeptes durch die ITG

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:


  1. Es wird beschlossen, die von der ITG, Düsseldorf, vorgestellten Planungen weiter zu verfolgen.

  2. Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch in der zur Zeit geltenden Fassung wird die Aufstel­lung eines Bebauungsplanes für folgenden Geltungsbereich beschlossen:
    Das ca. 2.800 qm große Plangebiet liegt im Zentrum der Stadt Borken und wird im Wes­ten durch die Geltungsbereiche der Bebauungspläne BO 36 (Heilig-Geiststraße) und BO 31 (Sternstraße/ Neutor), südlich durch die Bebauungspläne BO 38 (Goldstraße) und BO 50 (Goldstraße/ Kapuzinerstraße) und im Osten durch den Bebauungsplan BO 63 (Remigiusstraße) und im Norden durch die verbleibende Marktplatzfläche, an die sich der Bebauungsplan BO 35 (Brinkstraße) anschließt, begrenzt. Gemäß des Deckblattes (Anlage 02) werden im Einzelnen folgende Flurstücke erfasst: Gemarkung Borken, Flur 6, Flurstücke 182 tlw. und 1284 tlw. (Katasterstand: April 2010).
    Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung BO 76 (Marktplatz-Süd).

  3. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Bebauungsplan eine vorzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung durchzuführen.

  4. Die Verwaltung wird beauftragt, einen städtebaulichen Masterplan für den Bereich Marktplatz mit ITG-Bebauung und Neuausrichtung des Marktplatzes zwischen Hl.-Geistkirche/Altem Rathaus und St. Remigiuskirche in verschiedenen denkbaren Szenarien aufzustellen.
    Die Möglichkeiten zur Schaffung von Parkplätzen generell und in Verbindung mit einer kleinen bzw. großen Museumslösung (Regionale 2016) bzw. die Gestaltung/Bebauung Hendrik-de-Wynen-Platz ist daher mit einzubeziehen.



Bürgermeister Lührmann führt in den Tagesordnungspunkt ein und begrüßt als Vertreter der ITG die Herren Jütte und Gatermann.


Im Vordergrund der Überlegungen habe bei der Gewinnung eines möglichen Investors der Wunsch nach Optimierung des Einzelhandelsstandortes gestanden.

Die ITG sei den Borkenern durch das Objekt Vennehof ein Begriff und sei bereit gewesen, ein Bebauungskonzept zu entwerfen.


Dieses Konzept stecke insbesondere hinsichtlich der Architektur noch in den Kinderschuhen. Dennoch bitte man die ITG um eine Darstellung der Überlegungen, um den weiteren Planungsprozess vorantreiben zu können.


Herr Jütte erläutert, dass die ITG als möglicher Investor die Ansicht teile, dass Borken in Angebotsteilbereichen ein Defizit aufweise sei. Aus diesem Grunde könne man sich auch seitens der ITG eine Geschäftshausbebauung auf dem Marktplatz vorstellen. Diese Bebauungs müsse sich aus Sicht der ITG in den vorhandenen Bestand einfügen, da der Marktplatz keinen Fremdkörper vertrage.


Hinsichtlich etwaiger Mieter und sonstiger Konditionen könne man zum derzeitigen Planungsstand allerdings noch keine Auskünfte geben.


Herr Gatermann geht auf die Architektur eines möglichen Objektes ein und spannt einen Bogen über die Gestaltung des Vennehofes zum Marktplatz unter Hinweis auf Objekte, die von der ITG bereits andernorts errichtet wurden. Wichtig sei eine Einbindung der Objektgestaltung in die Örtlichkeit.

Hierzu wird auf die dem Protokoll als Anlage beigefügten Pläne und Skizzen verwiesen.


In einer angeregten Diskussion wird deutlich, dass die vorgestellte Planung im Wesentlichen auf Zustimmung stößt. Allerdings wird auch gefordert, dass bei einem solchen Projekt eine Einbindung der Bürger und eine Rücksichtnahme auf örtlich vorhandene Einzelhandelsstrukturen erfolgen müsse.

In diesem Zusammenhang wird die Erstellung eines Masterplans sowie eine Bürgerversammlung gefordert.

Die Gesamtheit aller dann zu beachtenden Aspekte müsse im Rahmen einer ergebnisoffenen Diskussion betrachtet und entschieden werden.


Seitens der Verwaltung wurde deutlich darauf hingewiesen, dass der zu fassende Aufstel­lungsbeschluss dazu diene, die weiteren Schritte wie etwa einen Masterplan, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und die Entwicklung des B-Planes parallel in Angriff zu nehmen.

Der seitens des Rates künftig noch zu fassende Satzungsbeschluss sei damit noch nicht vorweggenommen.


Abstimmungsergebnis:

zu A): einstimmige Annahme


zu B): Annahme bei 13 Ja-Stimmen und

8 Nein-Stimmen


zu C): Annahme bei 13 Ja-Stimmen,

5 Nein-Stimmen und

3 Enthaltungen


zu D): Annahme bei 20 Ja-Stimmen und

1 Enthaltung