TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:


Die Tagesordnung wird wie vorgetragen geändert und ergänzt.



Vorsitzender Kohlruss eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.


Weiterhin begrüßt er Frau Christina Martsch, die als Sachkundige Bürgerin eingeführt und zur gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben gem. § 67 Abs. 3 GO NW verpflichtet wird.


Er bittet alle Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben und verpflichtet Frau Martsch durch Nachsprechen folgender Eidesformel:

Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Borken erfüllen werde.“


Im Anschluss daran wird die Verpflichtungserklärung unterzeichnet.


Hinsichtlich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, die als TOP 13 vorgesehene Fragestunde für Einwohner als TOP 2 aufzurufen und bittet um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes in der nichtöffentlichen Sitzung.


Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme