Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.01.2010   UPA/01/2010 
Beschluss:ungeƤndert beschlossen
Vorlage:  V 2010/004 
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Beschluss:


Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (IINSEK) zu erstellen und die vorbereitenden Analysen und Arbeiten durchzuführen.


Der Umwelt- und Planungsausschuss begrüßt diesen Vorschlag und empfiehlt dem Stadtrat, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen.


Technischer Beigeordneter Pfeffer greift zur Überleitung auf das Thema Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) auf ein Zitat von Franz Kaffka zurück: „Wege entstehen, indem man sie geht.“.

Dieses Zitat habe auch für den Prozess der Erstellung eines INSEK für Borken Gültigkeit.

Es gelte, die positiven Seiten Borkens durch die Erstellung klarer Konzepte auf der Grundlage bereits bestehender Planungs- und Maßnahmekonzepte weiterzuentwickeln

Hierzu sei eine umfassende Bestandsaufnahme erforderlich. Hierauf aufbauend könne eine Vielzahl von Teilkonzepten entwickelt und in Ausrichtung auf abgestimmte strategische Ziele fortgeführt bzw. umgesetzt werden.

Dieses Gesamtprojekt stelle eine bedeutsame und keineswegs alltägliche Maßnahme mit einem Wirkprozess von rund 30-40 Jahren dar.

Man beabsichtige etwa in einem halben Jahr eine Entscheidung zu treffen, ob für die Planung der Maßnahme eigene Mittel ausreichen, oder ob eine Fremdvergabe von Aufgaben sinnvoll erscheint.


Bürgermeister Lührmann erläutert, dass es trotz des derzeitigen Personalengpasses im Baubereich sinnvoll sei, dieses Vorhaben jetzt zu starten, da insbesondere auch im Hinblick auf die Regionale 2016 ein idealer Zeitpunkt gegeben sei.

Er bitte daher die Politik das von Technischem Beigeordneten Pfeffer vorgestellte Konzept mit einem positiven Beschluss zu begleiten.


Stadtverordneter Richter erklärt für die CDU-Fraktion, dass man dem Vorhaben zustimmen könne. Der vorgetragene Weg der Abstimmung des INSEK mit Bürgern, Politik und Verwaltung werde ausdrücklich begrüßt.

In diesem Zusammenhang könne die dargestellte Moderation durch einen Externen durchaus sinnvoll sein.

Bei allen Maßnahmen müsse verpflichtend zunächst die Realisierbarkeit und die Finanzierbarkeit geprüft werden. Zusätzlich werde eine Einbindung der politischen Gremien unabhängig von Wertgrenzen erwartet.


Stadtverordnete Ebbing betont, dass sie das Aufgreifen des Themas Fördermittelstrategie für einen Schritt in die richtige Richtung halte.


Technischer Beigeordneter Pfeffer erläutert hierzu, dass insbesondere vor dem Hintergrund des städtischen Haushaltes eine derartige Mittelaquise geboten sei.

Er erachte es als Pflicht der Verwaltung ggfs. auch bereits für die entstehenden Planungskosten eine entsprechende Fördermöglichkeit zu prüfen.

Grundsätzlich müsse die Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln, Mitteln des Programms „Ab in die Mitte“, Mitteln im Rahmen der Regionale und auch EU-Mitteln geprüft werden.


Stadtverordneter Bunse spricht sich für die vorgestellte Planung aus, verweist jedoch darauf, dass für viele der von Herrn Pfeffer angesprochenen Bereiche bereits Ansätze vorliegen und diese als Grundlage für weitere Maßnahmen genutzt werden sollten.


Technischer Beigeordneter Pfeffer greift diesen Hinweis auf und stellt dar, dass es darum gehe eine gesamtstädtische Strategie zu entwickeln, deren erste Auswirkungen man in etwa 5 Jahren wahrnehmen könne. Insgesamt betrachtet müsse man davon ausgehen, dass das Gesamtprojekt eine Wirkdauer von 10 bis 15 Jahren entfalten werde.


Beratendes Mitglied Klemm-Terfort bittet um eine Zusammenstellung der seitens der Stadt in der Vergangenheit bereits erstellten Planungen und Konzepte, um diese im Rahmen der politischen Beteiligung in die Meinungsbildung miteinfließen zu lassen.


Technischer Beigeordneter Pfeffer informiert, dass die Bestandsaufnahme jetzt erst erfolgen werde und ein verbindlicher Überblick aus diesem Grund nicht zur Zeit nicht vorhanden sei.


Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme