Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Widmung von Straßen

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.01.2010   UPA/01/2010 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2010/005 

Beschluss:


Der Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken zu beschließen:


Zu 1:


Die Straße


Hoxfelder Weg (Stichweg Haus-Nr. 19 – 29 A)“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.



Zu 2:


Die Straße


Karl-Legien-Weg“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.



Zu 3:


Die Straße


Ludwig-Walters-Weg (Verlängerung)“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der Verbindungsweg zwischen den Straßen „Ludwig-Walters-Weg“ und „Gebrüder-Grimm-Weg“

(wie im beigefügten Lageplan „schraffiert“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Verbindungsweg, bei dem die Belange des Verkehrs überwiegen, dem allgemeinen öffentlichen Rad- und Fußgängerverkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 3 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße und des Weges ist die Stadt Borken.



Zu 4:


Die Straße


Steingrube“

(Teilstück zwischen Bocholter Straße und Nordring)

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.



Zu 5:


Die Straße


Rügener Straße (Stichweg)“

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.




Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme


Stadtverordneter Kurt Kindermann hat gem. § 31 GO NW an der Beratung und an der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.