Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.12.2008   RAT/07/2008 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 


 

Bürgermeister Lührmann eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

Stv. Flinks beantragt in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden die Absetzung der Angelegenheit „Beratung der Haushaltssatzung 2009“. Er schlägt vor, den Termin für die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 vom 04.02.09 auf den 11. 02. 2009 zu verlegen und eine Hauptausschuss-Sitzung vorzuschalten.

 

Bürgermeister Lührmann gibt zu bedenken, dass ein noch späterer Termin für die Verabschiedung der Haushaltssatzung zu Problemen bei der Weiterführung  notwendiger Aufgaben und Auszahlungen führen könne und schlägt vor, die Ratssitzung am 03.02.09 durchzuführen. Der Hauptausschuss könne dann am 28.01.2009 tagen.

 

Die Ratsmitglieder stimmen mehrheitlich dieser Terminierung zu.

 

Bürgermeister Lührmann nimmt Bezug auf den den Ratsmitgliedern zugestellten Vertragsentwurf zwischen der Musik: Landschaft Westfalen und der Stadt Borken und schlägt eine Erweiterung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil um diese Angelegenheit vor.

 

Stv. Bunse möchte heute nicht darüber beraten, da der Vertragsentwurf kurzfristig zugestellt wurde und seine Fraktion noch Beratungsbedarf habe.

 

Stv. Klemm-Terfort schlägt vor, über den Sachstand im nicht öffentlichen Teil zu berichten.

 

Die Angelegenheit wird unter TOP 22 der nicht öffentlichen Sitzung behandelt.