Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Ganztagsschuloffensive der Landesregierung
- Umsetzung an Schulen in Borken

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.11.2008   UPA/09/2008 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  V 2008/214 

Beschluss:

 

  1. Den vorgestellten Planungen der Mensen am Gymnasium Remigianum und an den Realschulen (Nünning, Merian und Schönstätter) wird im Grundsatz zugestimmt.

  2. Die endgültigen Detailplanungen mit detaillierten Kostenaufstellungen für die Mensen am Gymnasium Remigianum und an den Realschulen (Nünning, Merian und Schönstätter) sind als Grundlage zum Baubeschluss vorzulegen.

Herr Architekt Klein sowie Verwaltungsmitarbeiter Matthias Schröer erläutern detailliert anhand von Planfolien die künftigen Standorte sowie die jeweiligen Planungsalternativen und die derzeitigen Kostenschätzungen zu den Mensen am Gymnasium Remigianum und an den Realschulen (Nünning, Merian und Schönstätter).

 

Für die Mensa am Remigianum werde derzeit ein Bodengutachten erstellt. Hier sei ggfs noch eine Gegenrechnung zu erstellen um eventuelle Gründungskosten mit den Kosten für eventuell erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik innerhalb des naturwissenschaftlichen Traktes abzuwägen. Sobald hier konkrete Ergebnisse vorliegen sei eine endgültige Standortentscheidung möglich.

 

Stadtverordneter Klemm-Terfort weist auf den zu erwartenden Schülerrückgang hin und stellt den geplanten Größenbedarf in Frage. Weiterhin sei auch der Presse zu entnehmen, dass es Nachbargemeinden gelänge entsprechende Vorhaben wesentlich kostengünstiger zu realisieren. Insgesamt könne er dem Vorhaben ohne Vorlage von Alternativen nicht zustimmen.

 

Fachbereichsleiter Pöpping geht auf die vom Stadtverordneten Klemm-Terfort angesprochene Entwicklung der Schülerzahlen ein und stellt fest, dass die tatsächliche Zahl nicht ermittelt werden könne. Die Erfahrung zeige jedoch, dass immer da wo entsprechende Angebote vorhanden seien diese auch angenommen würden. Gleiches sei auch für die Auslastung der geplanten Mensen zu erwarten, die wie z. B. bei der Nünning-Realschule auch als Lehrerzusammenkunft oder bei der Merian-Realschule als Probenraum für den Musikverein genutzt werden sollen und somit einer Multifunktionalität unterlägen.  Weiterhin erläutert er, dass in Borken allen 3 Großmensen im Bedarf ermittelt worden seien.

 

Stadtverordnete Dost trägt für die CDU-Fraktion vor, dass diese die Umsetzung der Ganztagsschuloffensive und damit den Bau der Mensen begrüßt.

 

Technischer Beigeordneter Höving geht auf den Fragenkatalog der UWG-Fraktion ein und erklärt, dass nach Prüfung durch das RPA eine Vergabe als schlüsselfertige Bauweise aufgrund eines Erlasses des Innenministeriums NRW nicht zulässig sei.

Ebenso scheide eine Vergabe über die KDG mbH aus, da die Vorhaben mit Landesmitteln gefördert würden.

 

 

Im Laufe der Beratung verlassen Vorsitzender Flinks sowie Bürgermeister Lührmann und Stadtverordnete Dost, Kindermann, Gliem, Klemm-Terfort und Marie-Luise Ebbing den Sitzungssaal, um ab 20 Uhr an der Sitzung des Arbeitskreises Marktplatz teilzunehmen.

 

Stadtverordneter Bunse übernimmt den Vorsitz.

 

 

Stadtverordneter König erkundigt sich im Hinblick auf die Baukostenanteile der Stadt Borken an der Schönstätter, ob es möglich sei, diesen Anteil in Höhe von 60 Tsd. € z. B. grundbuchlich abzusichern.

 

Fachbereichsleiter Pöpping informiert, dass diesem Splitting ein Vertrag zugrunde liege, der einzuhalten sei. So müsse das Bistum als Schulträger ebenfalls 40 Tsd. € aufbringen. Die restlichen Finanzmittel würden vom Orden über ein Darlehn aufgebracht.

Hinsichtlich der Sicherung des städtischen Anteils regt Stadtverordneter König eine Klärung zwischen Ratsmitglied Queckenstedt und Bürgermeister Lührmann an.

 

Weiterhin weist Stadtverordneter König darauf hin, dass der Beschlussvorschlag nicht dem Vorschlag des AKS vom 04.11.2008 entspreche und bittet um entsprechende Abänderung.

 

Stellvertretender Ausschussvorsitzender Bunse lässt über den von Fachbereichsleiter Pöpping vorgetragenen Beschlussvorschlag abstimmen.


Abstimmungsergebnis:                     einstimmige Annahme