Tagesordnungspunkt

TOP Ö 20: Widmung von Straßen

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.02.2008   UPA/02/2008 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2008/032 

Beschluss:

 

Der Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken zu beschließen:

 

Zu 1:

 

Die Straße

 

„Bramesfeldstraße (Verlängerung)“

 

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.

 

Zu 2:

 

Die Straße

 

„Gebrüder-Grimm-Weg (Verlängerung)“

 

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.

 

Zu 3:

 

Die Straße

 

„Wagenfeldstraße“

 

(wie im beigefügten Lageplan „schwarz“ dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.


Sachkundiger Bürger Bleker erklärt sich gem § 31 GO NW für befangen.


Abstimmungsergebnis:                     einstimmige Annahme

 

Sachkundiger Bürger Bleker hat gem. § 31 GO NW an der Abstimmung und Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.