Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Jahresrechnung 2006
a) Feststellung des Ergebnisses
b) Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters
c) Mitteilungen des Prüfungsergebnisses aus delegierten Sozialhilfeausgaben an den Kreis Borken
d) Entscheidung über die vertrauliche bzw. öffentliche Behandlung von Berichtsteilen

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.12.2007   RAT/10/2007 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2007/207 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

 

a)      Jahresrechnung 2006

 

Aufgrund der §§ 93 und 94 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-West­falen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666) in der zur Zeit gültigen Fassung beschließt der Rat der Stadt Borken am 19.12.2007 die Jahresrechnung 2006

 

mit folgendem Ergebnis:

 

 

 

 

 

Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt

77.556.794,19 Euro

 

Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt

23.901.211,11 Euro

 

SUMME Soll-Einnahmen

101.458.005,30 Euro

 

 

 

 

+ Neue Haushaltseinnahmereste

0,00 Euro

 

./. Abgang alter Haushaltseinnahmereste

0,00 Euro

 

./. Abgang alter Kasseneinnahmereste

85.628,86Euro

 

 

SUMME bereinigte Soll-Einnahmen

 

101.372.376,44 Euro

 

 

 

 

Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt

77.104.268,92 Euro

 

Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt

21.716.227,47 Euro

 

(darin enthalten Überschuss nach

§ 41 Abs. 3 Satz 2 GemHVO = 0,00 Euro)

 

                                    

 

SUMME Soll-Ausgaben

98.820.496,39 Euro

 

 

 

 

+

Neue Haushaltsausgabereste

 

 

 

Verwaltungshaushalt

370.507,68 Euro

 

 

Vermögenshaushalt

2.730.336,46 Euro

3.100.844,14 Euro

./.

Abgang alter Haushaltsausgabereste

 

 

 

Verwaltungshaushalt

780,70 Euro

 

 

Vermögenshaushalt

548.183,39 Euro

548.964,09 Euro

 

 

 

 

./.

Abgang alter Kassenausgabereste

 

                  0,00 Euro

 

 

 

SUMME bereinigte Soll-Ausgaben

101.372.376,44 Euro

 

 

 

 

Etwaiger Unterschied bereinigte Soll-Einnahmen

 

./. bereinigte Soll-Ausgaben (Fehlbetrag)

                0,00 Euro

 

b)      Der Rat beschließt gleichzeitig die vorbehaltlose Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006.

 

c)      Das Prüfungsergebnis zu Entscheidungen und Vorgängen aus delegierten Sozialhilfeaufgaben entsprechend der Berichtsziffer 6 wird dem Kreis Borken als Träger der Sozialhilfe mitgeteilt.

 

d)      Der Schlussbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2006 ist öffentlich zu behandeln. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme durch Einwohner oder Abgabepflichtige ist in geeigneter Weise hinzuweisen.

 


 

Bürgermeister Lührmann übergibt den Vorsitz an die stellvertretende Bürgermeisterin Marie-Luise Ebbing.

 

Stv. Haupt führt aus, dass der Rechnungsprüfungsausschuss eine einstimmige Empfehlung an den Rat zur Jahresrechnung 2006 und zur Entlastung des Bürgermeisters gegeben habe.


Abstimmungsergebnis:                    

Einstimmige Annahme