Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Widmung der Straße "Nünningsweg"

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.05.2007   RAT/04/2007 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2007/089 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Die Straße

 

“Nünningsweg”

(wie im beigefügten Lageplan “schwarz” dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i. V. m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.

 


 

Der Stv. Jägering erklärt sich gem. § 31 GO NW für befangen und nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

 


Abstimmungsergebnis:              

Einstimmige Annahme