Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Widmung von Straßen

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.09.2006   RAT/05/2006 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2006/123 

Beschluss:

 

Zu 1:

 

Die Straße

 

Hoher Weg “Teilstück von Ramsdorfer Straße bis Holthausener Straße einschließlich der Stichstraße” und “Teilstück von Hoher Weg bis Nordvelener Straße”

 

 (wie im beigefügten Lageplan “schwarz” dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.

 

Zu 2:

 

Die Straßen

 

“Verlängerung der Straße Am Korott bis zum südlichen Verbindungsweg zur

  Weremboldstraße” und

 

“Weremboldstraße einschließlich der drei östlichen Stichwege sowie

  der 10 Parkplätze in der Grünanlage”

(wie im beigefügten Lageplan schwarz dargestellt)

 

sind endgültig hergestellt und werden als Gemeindestraßen, bei denen die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Die Wege

 

Verbindungsweg zwischen den Straßen:

 

“Am Korott und Weremboldstraße ” und

der östliche Verbindungsweg zur Grünanlage

(wie im beigefügten Lageplan schraffiert dargestellt)

 

sind endgültig hergestellt und werden als Verbindungswege, bei denen die Belange des Verkehrs überwiegen, dem allgemeinen öffentlichen Rad- und Fußgängerverkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 3 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straßen und der Wege ist die Stadt Borken.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:              

 

zu 1): Einstimmige Annahme

Stv. Dr. Jägering hat gem. § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Punkt nicht teilgenommen.

zu2): Einstimmige Annahme

 

Stv.  Josef Kipp hat gem. § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Punkt nicht teilgenommen.