Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 09.11.2005 RAT/07/2005 |
Beschluss: | ungeändert beschlossen |
Vorlage: | V 2005/165 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Vorlage 17 KB |
Beschluss:
Der Rat der Stadt Borken begrüßt die
beabsichtigte Erarbeitung eines Grundsatzpapiers zu der Thematik Abschöpfung
von Planungsgewinnen.
Die von der UWG-Fraktion vorgeschlagene
Einzelregelung wird vorerst nicht verabschiedet.
Bürgermeister Lührmann
kündigt zu dem Thema des Antrags die Vorlage eines vollständigen Konzeptes an,
das nicht nur der von der UWG-Fraktion angesprochenen Fallgestaltung Rechnung
trage.
Stv. Börger verweist auf
die Ausschussdiskussionen zum Bebauungsplan Rügener Straße/Hedwigshaus und hält
es mit Unterstützung der Stv. Bunse, Queckenstedt und Dirks für richtig,
das angekündigte Konzept der Verwaltung abzuwarten.
Stv. Klemm-Terfort besteht
auf Abstimmung über den UWG-Antrag.
Abstimmungsergebnis:
Annahme bei 4 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung