Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Grundstücksankäufe und Bodenwert

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.11.2005   RAT/07/2005 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2005/165 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Borken begrüßt die beabsichtigte Erarbeitung eines Grundsatzpapiers zu der Thematik “Abschöpfung von Planungsgewinnen”.

Die von der UWG-Fraktion vorgeschlagene Einzelregelung wird vorerst nicht verabschiedet.


 

Bürgermeister Lührmann kündigt zu dem Thema des Antrags die Vorlage eines vollständigen Konzeptes an, das nicht nur der von der UWG-Fraktion angesprochenen Fallgestaltung Rechnung trage.

 

Stv. Börger verweist auf die Ausschussdiskussionen zum Bebauungsplan Rügener Straße/Hedwigshaus und hält es mit Unterstützung der Stv. Bunse, Queckenstedt und Dirks für richtig, das angekündigte Konzept der Verwaltung abzuwarten.

 

Stv. Klemm-Terfort besteht auf Abstimmung über den UWG-Antrag.


Abstimmungsergebnis:              

Annahme bei 4 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung