Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Einwohnerfragestunde

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.11.2005   RAT/07/2005 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Auf Nachfrage von BM Lührmann, ob jemand von den anwesenden Gästen zur Einwohnerfragestunde Stellung nehmen möchte, ergreift die Schülersprecherin des Gymnasiums Remigianum das Wort: Sie fragt, warum an dem vorgesehenen Standort die Südspange gebaut werde.

 

BM Lührmann erklärt, dass zurzeit noch keine Entscheidung getroffen worden sei, dort die Straße zu bauen. Es gebe bislang nur den Beschluss, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Dieser Beschluss wurde aufgrund der Empfehlung des Gutachterbüros Radder gefasst.

 

Zu der ergänzenden Frage der Schülersprecherin, wie es zu der konkreten Trassenführung gekommen sei, informiert Techn. Beigeordneter Höving, dass seinerzeit insgesamt 13 Trassenvarianten zur Verfügung gestanden haben. Der Standort Heidener Straße / Raesfelder Straße wurde wegen der nahen Umgebung zur Innenstadt ausgewählt. Zur weiteren Information werde ihr das Gutachten gern zur Verfügung gestellt.

 

 

Ein weiterer Bürger meldet sich zu Wort und möchte zum Tagesordnungspunkt 4 eine Frage stellen. BM Lührmann fragt nach, ob er ein Einwender sei, der in der Sitzungsvorlage erwähnt werde. Der Bürger bejaht dies.

BM Lührmann erklärt, dass zu den einzelnen Tagesordnungspunkten nur die Ratsmitglieder das Wort ergreifen dürften.

 

Der Bürger möchte wissen, ob der Satzungsbeschluss angreifbar sei. Dazu erklärt BM Lührmann, dass dies durch ein Normenkontrollverfahren möglich sei.