Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.06.2005   RAT/04/2005 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2005/110 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden zur Kenntnis genommen.


Stv. Klemm-Terfort fragt nach, warum bei der Maßnahme “Vennehof” ein Mehrbetrag von 10.000 Euro entstanden sei.

 

Herr Höving weist darauf hin, dass statt einer geplanten Umbaumaßnahme abschließend zwei Platzumbauten abgewickelt werden konnten und die Angebotspreise der Unternehmer mit 10.000 € über der Kostenschätzung des Fachbereichs lagen.

Bänke würden, wie im Umwelt- und Planungsausschuss berichtet, erst im nächsten Jahr angeschafft.

 

Stv. Flinks erkundigt sich, aus welchem Grund die Umsatzsteuer für den Festplatz in Weseke nicht anerkannt worden sei, und ob dieses Problem auch bezüglich anderer BGA aufgetreten sei.

 

Herr Middel antwortet, die Nichtanerkennung der Umsatzsteuer beschränke sich auf den Betrieb gewerblicher Art und innerhalb dieses BgA auf den Festplatz in Weseke.

Der Betrieb sei erst im Jahr 2001 und für die Umsatzsteuer rückwirkend für das Jahr 2000 vom Finanzamt anerkannt, während die Umsatzsteuer Rechnungen aus dem Jahr 1999 beträfe.