Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Vergaberichtlinien für die städtischen Baugrundstücke im Baugebiet "WE 9 Fürstenwiese der Stadt Borken" im Stadtteile Weseke

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2004   RAT/07/2004 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

Die vorgeschlagene Änderung der Vergaberichtlinien wird ausführlich und kontrovers diskutiert.Im Ergebnis wird deutlich, dass die Oppositionsparteien mehrheitlich die seinerzeit beschlossenen Vergaberichtlinien für sinnvoll halten und einer Änderung aufgrund dieses einen konkreten Falles nicht zustimmen werden.

 

Stv. Dirks stellt einen Antrag auf Änderung der Vergaberichtlinien.

 

Im Verlauf der weiteren Diskussion stellt Stv. W. Kipp den Antrag zur Geschäftsordnung auf “Beendigung der Debatte”.

 

BM Lührmann führt die Abstimmung über den Antrag von Stv. W. Kipp herbei.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme.

 

Sodann schlägt BM Lührmann vor, die Diskussion im nichtöffentlichen Teil der Sitzung fortzuführen.