Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Bildung der Ausschüsse und Festlegen der Ausschussstärken

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.10.2004   RAT/05/2004 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2004/146 
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Beschluss:

 

1.      Zusammenlegung des Haupt- und Finanzausschusses, Beschwerdeausschusses, Wirtschaftsförderungsausschusses mit dem Arbeitskreis für die Gleichstellung von Frau und Mann

 

2.      Dieser Ausschuss werde dann Hauptausschuss (HA) genannt.

 

3.      Zusammenlegung des Umwelt-, Planungs-, Bau- und Vergabeausschusses mit dem Wasser- und Wirtschaftswegebauausschuss

 

4.      Dieser Ausschuss werde dann Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) genannt.

 

5.      Die Anzahl der Mitglieder in den Pflicht- und freiwilligen Ausschüssen
(Hauptausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Umwelt- und Planungsausschuss Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales und Sport) sowie im Wahlprüfungsausschuss werde von bisher 15 Mitgliedern auf nunmehr 19 Mitglieder erhöht.

 

6.      In den Musikschulausschuss (MSA) und in den Weiterbildungsausschuss (WBA) sind seitens der Stadt Borken jeweils 9 Mitglieder zu entsenden.

 


Stv. Flinks weist darauf hin, dass eine redaktionelle Änderung in der Vorlage erforderlich sei. Bei den Ausschüssen nach sondergesetzlichen Regelungen – Punkt 6 Aufsichtsrat der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH dürfen nur Ratsmitglieder benannt werden.

 

Stv. Martsch weist darauf hin, dass sie sich mit der Zusammenlegung des Haupt- und Finanzausschusses, Beschwerdeausschusses, Wirtschaftsförderungsausschusses mit dem Arbeitskreis für die Gleichstellung von Frau und Mann schwer getan habe. Daher wünsche sie, dass die interfraktionelle Zusammenarbeit in dem Bereich des bisherigen Arbeitskreises verstärkt würde.

 

Stv. Flinks schlägt vor, dass zu geschlechtsspezifischen Themen auf Beschluss alle Stadtverordneten an Sitzungen des Hauptausschusses teilnehmen können. Dies solle entsprechend im Protokoll vermerkt werden.

 

BM Lührmann stellt in Ergänzung zur Vorlage zusammenfassend die wesentlichen Änderungen dar und lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:


Abstimmungsergebnis:               einstimmige Annahme