Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.10.2004   RAT/05/2004 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2004/139 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 15 KB Vorlage 15 KB

Beschluss:

 

1.      Absetzung des Top 21 (V 2004/118 und T 2004/011)

Ablehnung bei 3 Ja-Stimmen


2.      Absetzung der Top 22 und 23 ((Vorlagen: V 2004/101 sowie V 2004/107)

Annahme bei 5 Gegenstimmen

 


Nach einleitenden Worten zur Vereidigung und Amtseinführung bittet Stv. Bonin alle Anwesenden, sich zur Vereidigung von ihren Plätzen zu erheben. Herr Lührmann spricht folgende Eidesformel nach:


“Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetz befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe”.

 

Stv. Bonin gratuliert Herrn Bürgermeister Lührmann und überreicht ihm einen Blumenstrauß.

 

Bürgermeister Lührmann übernimmt den Ratsvorsitz. Nach einer kurzen Rede zu seiner Amtseinführung bittet BM Lührmann alle Anwesenden um eine kurze Gedenkminute für den verstorbenen Arbeitskollegen Peter Kühn.

 

Sodann stellt Stv. Martsch einen Antrag zur Geschäftsordnung, in dem die Tagesordnungspunkte 21 – 23 (Vorlagen: V 2004/118, T 2004/011, V 2004/101 sowie V 2004/107) wegen der umfangreichen Sitzungsunterlagen abgesetzt werden sollen. Stv. Börger erklärt, dass nach seiner Auffassung jedoch über die Thematik “Büning” die Abstimmung erfolgen solle, um hier Planungssicherheit geben zu können.

 

Sodann lässt BM Lührmann wie folgt abstimmen: