TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

Vorsitzender Flinks eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Er teilt mit, dass die Tagesordnung um den TOP “Einführung und Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Dennis Vollmer” ergänzt werden müsse.

 

Des Weiteren sei die Tagesordnung gemäß des Antrages der UWG-Fraktion dahingehend zu ändern, dass der TOP 3 vor TOP 2 zu beraten sei. Hier sei zu bemerken, dass kein Vertreter der UWG-Fraktion zur heutigen Sitzung erschienen sei.

 

Über die Ergänzung und Änderung der Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:


Abstimmungsergebnis:  

 

Einstimmige Annahme