TOP Ö 9: Bau einer Parkpalette am Standort Klinikum Borken

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss:

 

Die vorgestellten Planungen werden ausdrücklich begrüßt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungsprozess konstruktiv zu begleiten.

 


Bürgermeisterin Schulze Hessing gibt an, dass Parken in Borken ein Dauerthema sei. Viele Gespräche haben stattgefunden.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erläutert anhand einer Präsentation einen möglichen Bau einer Parkpalette am Standort Klinikum Borken.

 

Stv. Tautz möchte wissen, wie breit die Parkplätze werden, damit auch ältere Menschen vernünftig aussteigen können.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erklärt, dass bei älteren Parkhäusern die Parkplätze 2,30 m breit seien, hier sollen die Parkplätze eine Breite von mindesten 2,50 m haben.

 

Stv. Becker wirft die Fragen auf, wie die Begehbarkeit des Treppenhauses sei und wie man mit einem Kinderwagen oder Rollstuhl hoch und runterkomme.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erläutert, dass das Treppenhaus auch mit einem Aufzug ausgestattet sei.

 

Stv. Niemeyer merkt an, dass teilweise davon gesprochen werde, dass auf der einen Seite die Stadt Borken baue, auf der anderen Seite es aber ein Projekt der Stadtwerke Borken zusammen mit dem Krankenhaus Borken sei und möchte wissen, welche Rolle die Stadt Borken nun habe.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erklärt, dass es ein Versprecher gewesen sei. Die Aufgabe der Stadt Borken sei die Begleitung in bauordnungsrechtlicher Form, die Baugenehmigung zu erteilen sowie die Erschließung sicherzustellen.

 

Erster Beigeordneter Nießing merkt an, dass die Stadtwerke Borken noch einige Voruntersuchungen durchführen werde, erst dann werde über das Projekt entschieden.

 

Stv. Nikolov stellt fest, dass der Plan mit Alternative 3 gekennzeichnet sei und möchte wissen, was die Alternativen 1 und 2 gewesen seien.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erläutert, dass die vorherigen Varianten sehr nah am Krankenhaus gewesen seien und somit keine Entwicklung des Krankenhauses mehr möglich gewesen seien.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing fügt hinzu, dass die vorherigen Alternativen verworfen worden seien und dieses dem Krankenhaus obliege, welche hier nicht öffentlich zu diskutieren seien.

 

Stv. Kindermann gibt an, dass es klar gewesen sei, dass etwas passieren müsse. Die Parkpalette sei ein Mehrwert für den Standort des Krankenhauses, diese könnten mit dem Verbleib der Geburtsstation entgegenkommen.

 

Stv. Becker möchte wissen, ob die Lage des Hubschrauberlandeplatzes kein Problem sei.

 

Erster Beigeordneter Nießing erklärt, dass das Krankenhaus es entsprechend geklärt habe und es passe.


Abstimmungsergebnis:

 

Annahme mit    18 Ja-Stimmen

                                               0 Nein-Stimmen

                                               0 Enthaltungen