TOP Ö 9: Beitritt Zukunftsnetz Mobilität NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der UPA empfiehlt dem Rat den Beitritt in das Zukunftsnetz Mobilität NRW unter den genannten Voraussetzungen zuzustimmen.

 


Stv. Richter merkt an, dass es ein vernünftiger Schritt sei, dem zugestimmt werden müsse.

 

Stv. Ebbing möchte wissen, ob der zusätzliche Arbeitskreis ein interner Arbeitskreis der Verwaltung sei.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing gibt an, dass es ein interner Arbeitskreis der Verwaltung sei.

 

Stv. Biela wirft die Frage auf, wie der Beitritt mit dem Klimakonzept zusammenpasse.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing erklärt, dass der Beitritt die Stadt Borken unterstützen werde und man von anderen Kommunen lernen könne.

 

Stv. Niemeyer möchte wissen, ob es sich bei der Rahmenvereinbarung um ein Muster oder einen Entwurf handele.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing erläutert, dass bei einem Beitritt geschaut werden müsse, wie das Muster auf die Stadt Borken angepasst werden könne.

 

Stv. Niemeyer wirft die Frage auf, ob bereits Kommunen in diesem Netzwerk vertreten seien.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing gibt an, dass bereits Kommunen dort vertreten seien.


Abstimmungsergebnis:

 

Annahme mit    18 Ja-Stimmen

                                               0 Nein-Stimmen

                                               0 Enthaltungen