Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Beratung Haushalt 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.12.2019   HA/05/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2019/325 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen in der Fassung des Entwurfs vom 06.11.2019 unter Berücksichtigung der Änderungen der Verwaltung sowie mehrheitlich befürworteter Änderungsanträge zu verabschieden.

 

Die Abstimmungsergebnisse sind den einzelnen Punkten zu entnehmen.

 


Bürgermeisterin Schulze Hessing und erster Beigeordneter Nießing erläutern die einzelnen Punkte der Vorlage.

 

Erster Beigeordneter Nießing informiert, dass es bei einem möglichen KiTa-Neubau durch den KreisSportBund möglich sei, eine der beiden Großtagespflegestellen in die neue KiTa zu verlegen und damit einen Raum einzusparen. Es sei daher möglich, dass die Gelder nicht in voller Höhe benötigt würden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Den Änderungen der Verwaltung (A.) und den Anträgen Dritter zum Haushaltsplanentwurf (B.) wird jeweils einstimmig zugestimmt.

 

 

 

Zu Punkt C. der Vorlage teilt Bürgermeisterin Schulze Hessing mit, dass bei der Einrichtung einer Fanmeile mit einem Defizit von ca. 30.000 Euro zu rechnen sei. Sie stelle zur Beratung, ob die Fanmeile möglich gemacht werden solle.

 

Stv. Kindermann erkundigt sich, ob parallel auf dem Marktplatz etwas geplant sei.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing verneint dies. Bisher sei noch nichts geplant, es könne aber aufgrund der Vielzahl von Terminen Überschneidungen möglich sein.

Beim letzten Mal seien aufgrund des frühen Ausscheidens der Deutschen Mannschaft kurzfristig andere Veranstaltungen aus dem Boden gestampft worden. Es bestehe immer ein Risiko.

 

Stv. Kindermann merkt an, dass immer mehr Kneipen und Gaststätten schließen würden und regt an, diese mehr zu beteiligen.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing informiert, dass den örtlichen Gastronomen immer das Catering angeboten werde. Aufgrund von Personalmangel sei es immer schwieriger.

 

Stv. Ebbing teilt mit, dass die Anregung zur Errichtung einer Fanmeile von Seiten der UWG gekommen sei und sie weiterhin dafür sei, diese umzusetzen.

 

Stv. Niemeyer merkt an, dass der Kostenfaktor für die LED-Leinwand sehr hoch sei. Er schlage vor, über Insellösungen mit kleineren Geräten nachzudenken.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass der Reiz beim Fußball gucken für viele gerade darin bestehe, es live und auf einer großen Leinwand zu sehen. Die Leinwand müsse unter anderem auch blendfrei sein und sei daher so teuer.

 

Stv. Fellerhoff stimmt dem zu.

 

Stv. Queckenstedt ergänzt, dass das Public Viewing zu den Gemeinschafts-erlebnissen gehöre und immer ein Highlight sei. Wenn man dies umsetzte, dann vernünftig. Er appelliere, den Marktplatz für eine Fanmeile zu nutzen.

 

Stv. Niemeyer wirft ein, dass über andere Konzepte nachgedacht und die Möglichkeiten eruiert werden sollten.

 

Stv. Fr. Kindermann wünsche sich, dass auch alle anderen europäischen Gruppen zum Fußball schauen auf den Marktplatz kämen. Außerdem wünsche sie sich insgesamt ein ansprechendes Ensemble für die Fanmeile.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass auch in den letzten Jahren bereits Spiele von anderen Mannschaften gezeigt worden seien. Sie weise darauf hin, dass die Kosten steigen würden, je mehr man mache.

 

Erster Beigeordneter Nießing merkt an, dass der Ergebnisplan für 2020 nach dem Stand zur Einbringungen des Haushaltes bei exakt 0 Euro liege. Die Errichtung einer Fanmeile wirke sich negativ auf den Ergebnisplan aus. Es fehle ihm ein Einsparungsvorschlag.

 

Stv. Biela teilt mit, dass sie mal ein Fußballspiel im Kino gesehen hätte und erkundigt sich, ob dies auch eine Möglichkeit wäre.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing ergänzt, dass auch in der Stadthalle mal Spiele gezeigt worden sein.

 

Stv. Kindermann teilt mit, dass er dem nicht zustimmen könne, wenn es keine Deckung im Haushalt gebe.

 

Erster Beigeordneter Nießing antwortet, dass der Haushalt dann nicht ausgeglichen sei.

 

Stv. Lansmann merkt an, dass die Prüfung ein Auftrag aus dem AKS gewesen sei. Es solle heute nicht final beschlossen werden. Zur genauen Beratung sei eine ausführliche Vorlage notwendig.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing teilt mit, dass eine Entscheidung für die Einbringung des Haushaltes benötigt werde. Bis zum Rat am 18.12.2019 könne die Entscheidung noch geschoben werden. Je länger man die Entscheidung hinaus ziehe, desto teurer werde die LED-Wand und Mittel müssten im Haushalt vorgesehen sein.

 

Stv. Ebbing appelliert für eine Entscheidung in der heutigen Sitzung.

 

Stv. Becker erkundigt sich, ob das Public Viewing nicht im Vennehof stattfinden könne. Dort sei eine Leinwand vorhanden und es wäre deutlich günstiger.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass sie dies nicht zusagen könne, da die Termine im Vennehof bereits gebucht seien.

 

Sie lässt darüber abstimmen, ob eine Fanmeile in 2020 errichtet werden solle.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Annahme bei

 

15 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen