Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes Heidener Straße/Wilbecke/Bahnhofstraße - Ergebnis des Vorauswahlgremiums und weiteres Vorgehen

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.04.2019   UPA/03/2019 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  V 2019/099 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 256 KB Vorlage 256 KB

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die fünf qualifizierten Entwürfe der Öffentlichkeit im Rahmen einer Veranstaltung mit externer Moderation vorzustellen und Gelegenheit für ein Votum zu geben. Die abschließende Entscheidung erfolgt dann in der nächstmöglichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses in Abstimmung mit dem AKS.

 


Stv. Niemeyer erklärt sich für Befangen.

 

Technischer Beigeordnter Kuhlmann und Verwaltungsmitarbeiter Hilvert stellen anhand der als Anlage beigefügten Präsentation die eingegangenen Entwürfe und die Ergebnisse des Vorauswahlgremiums vor.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing ergänzt, dass es aktuell kein Votum aus der Politik für einen bestimmten Vorschlag, sondern nur für das weitere Vorgehen geben soll. Sie schlägt vor, die fünf qualifizieren Entwürfe in einer Bürgerversammlung vorzustellen, um ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Anschließend solle im UPA erneut beraten werden.

 

Stv. Richter führt aus, dass das Vorauswahlgremium bereits politisch besetzt war. Es sei ein gutes Zeichen, dass ein öffentlicher Platz einer öffentlichen Meinungsbildung zugeführt werde.

 

Stv. Queckenstedt ergänzt, dass sich das Vorauswahlgremium viel Mühe gegeben habe, neutral zu entscheiden. Er halte das vorgeschlagene Vorgehen für sehr sinnvoll und schlägt für die Versammlung eine Moderation durch eine fachkundige dritte Person, die bisher nicht beteiligt war, vor.

 

Stv. Wingerter befürwortet, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst über den Kreisverkehr entscheiden sollen und fragt, ob diese über alle Vorschläge oder nur über die verbliebenen fünf Vorschläge entscheiden sollen.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing erläutert, dass die Bürgerinnen und Bürger nur über die letzten fünf Vorschläge entscheiden sollten. Die übrigen erhielten ein Dankesschreiben sowie Gutscheine als Anerkennung für ihr Engagement.

 

Stv. Ebbing spricht sich dafür aus, dass die Politik das Votum der Bürgerinnen und Bürger auch tatsächlich übernehmen solle.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing fügt hinzu, dass die Versammlung auf einem noch abzustimmenden Abendtermin nach den Osterferien stattfinden solle. Es sollte möglichst noch vor den Sommerferien eine endgültige Entscheidung getroffen werden. Ebenso solle der Kulturausschuss beteiligt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Annahme mit

18 Ja-Stimmen,

0 Nein-Stimmen,

0 Enthaltungen