Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Endausbau der Lise-Meitner-Straße und der Otto-Hahn-Straße im Gewerbegebiet GE21 in Borken-Gemen - Vorlage wird nachgereicht

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.04.2019   UPA/03/2019 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  V 2019/082 

Beschluss:

 

Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt die Durchführung des Straßenendausbaus der im Gewerbegebiet GE21 gelegenen Straßen „Lise-Meitner-Straße und der Otto-Hahn-Straße“ auf Grundlage der vorgestellten Planung.

 

Der Umwelt – und Planungsauschuss empfiehlt dem Rat die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausschreibung der Baumaßnahme in 2019. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch USK 63000.94099 Auszahlung für Baumaßnahmen, Produkt 12.01.01.00, SK 09112000.


Stv. Richter erklärt sich für befangen.

 

Stv. Niemeyer möchte wissen, ob es eine Vorabinformation der Anlieger gegeben habe.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erklärt, dass die Ausbauplanung in der vergangenen Woche mit den Anliegern besprochen worden sei. Dabei sei eine Alternativvariante mit einem Gehweg und einem Multifunktionsstreifen für den Radverkehr vorgestellt worden. Diese Planung sei von den Anliegern wegen der geringen Zahl von Radfahrern im Gewerbegebiet abgelehnt worden. Viel wichtiger sei, dass Anlieferer im Gewerbegebiete parken könnten. Dies sei in der vorliegenden Variante vorgesehen.

 

Stv. Niemeyer hinterfragt, ob ein Parkstreifen von 2,50 m Breite ausreichend sei.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann bestätigt dies.

 

Stv. Wingerter hinterfragt, ob die vorgesehenen Baumanpflanzungen zunehmender Hitze standhalten.

 

Technischer Beigeordneter Kuhlmann erläutert, dass Bäume gepflanzt würden, die entsprechend stark seien.


Abstimmungsergebnis:

 

Annahme einstimmig mit

18 Ja-Stimmen,

0 Nein-Stimmen,

0 Enthaltungen