Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13: Straßenendausbau BO 56, Einsteinstraße - 1. Bauabschnitt

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.04.2019   UPA/03/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  V 2018/277 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Der Umwelt und Planungsausschuss beschließt, den Straßenendausbau der Einsteinstraße für den 1. Bauabschnitt im GE 21 im Jahr 2019 kurzfristig durchzuführen.

Der Umwelt – und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken, die erforderlichen Mittel in Höhe von 300.000 € und die VE i.H.v. 950.000 € auf dem Untersachkonto 63000.94080 bereit zu stellen.

Die erforderliche Deckung i.H.v. 300.000 € für die überplanmäßigen Mittel erfolgt durch Produkt 12.01.01.00, Sachkonto 09112000, Untersachkonto 63000.94099 („Pool“).

Die Deckung für die VE erfolgt i.H.v. 617.975,27 € durch die VE bei USK 70000.94099 Auszahlungen für Baumaßnahmen, Produkt 11.02.01.00, Sachkonto 09112000 und i.H.v. 332.024,73 € durch die VE bei USK 06000.94040 Umbau und Erweiterung des Rathauses, Produkt 01.10.01.00, Sachkonto 09111000.

 


Fachbereichsleiter Schulze Dinkelborg stellt anhand der als Anlage beigefügten Pläne den Straßenendausbau der Einsteinstraße vor.

 

Stv. Tubes spricht sich dafür aus, die Planung für den Radfahrschutzstreifen so anzupassen, dass Radfahrer möglichst weit von der Fahrbahn entfernt seien.

 

Fachbereichsleiter Schulze Dinkelborg entgegnet, dass Radfahrer auf die Fahrbahn geführt werden müssten, da wegen der geringen Fahrbahnbreite ansonsten zu wenig Platz sei. Zudem werde erst beim Begegnungsfall LKW / PKW überhaupt über den Radfahrschutzstreifen gefahren.


Abstimmungsergebnis:

 

Annahme mit

18 Ja-Stimmen,

0 Nein-Stimmen,

0 Enthaltungen