Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) - Überblick und Auswirkungen der Neufassung durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (GV. NRW. S. 559), in Kraft getreten am 16. Juli 2016.


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BezeichnungInhalt
Sitzung:27.02.2019   WWBA/01/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  V 2019/029 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

Der Wasser- Wirtschaftswegebauausschuss nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Kenntnis.


Technischer Beigeordneter Kuhlmann erklärt, dass aufgrund der Änderung des LWG die Auswirkungen auf die Kommunen zu diskutieren seien. Die Wasser- und Bodenverbände seien künftig nicht nur für die Gewässerunterhaltung, sondern auch für den Gewässerausbau zuständig. Daher habe man Herrn Wielers vom Fachbereich Natur- und Umwelt des Kreises Borken gebeten, über die Änderungen und mögliche Lösungen zu berichten.

 

Sodann gibt Herr Wielers einen Überblick über die Änderungen und Auswirkungen des Landeswassergesetzes. Er erläutert den Vorschlag einer regionalen Lösung zur Unterstützung der Wasser- und Bodenverbände im Kreis Borken – den sogenannten “Förderverband-Plus“.

 

Anmerkung der Verwaltung: Der Vortrag von Herrn Wielers wird dem Protokoll als Anlage beigefügt und darüberhinaus im Internet der Stadt Borken veröffentlicht.

 

Vorsitzender Börger dankt Herrn Wielers für den Vortrag.

 

Auch Technischer Beigeordneter Kuhlmann dankt Herrn Wielers. Er merkt an, dass nach der Gesetzesänderung einiges in Bewegung gekommen und die Zusammenarbeit mit dem Kreis Borken fortzusetzen sei.


Annahme bei 18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen