Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Widmung der Straßen "Brucknerstraße", "Pater-Enning-Straße" sowie "Pfarrer-Beermann-Straße" in 46325 Borken

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.02.2019   RAT/01/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2019/025 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Borken beschließt:

 

Zu 1:

 

Die Straße

 

„Brucknerstraße“

(wie in dem der Vorlage beigefügten Lageplan schraffiert dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NRW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.

 

Zu 2:

 

Die Straßen

 

„Pater-Enning-Straße und Pfarrer-Beermann-Straße“

(wie in dem der Vorlage beigefügten Lageplan schraffiert dargestellt)

 

sind endgültig hergestellt und werden als Gemeindestraßen, bei denen die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NRW).

 

Der

 

Verbindungsweg

(wie in dem der Vorlage beigefügten Lageplan schwarz dargestellt)

 

ist endgültig hergestellt und wird als Verbindungsweg, bei dem die Belange des öffentlichen Verkehrs überwiegen, dem allgemeinen öffentlichen Rad- und Fußgängerverkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 3 StrWG NRW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straßen und des Weges ist die Stadt Borken.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmige Annahme