Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Haushaltsplan 2019 - Produktbereich Soziale Leistungen

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.11.2018   AGSGI/02/2018 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2018/288 

Beschluss:

Der Ausschuss für Generationen, Soziales und gesellschaftliche Integration stimmt dem Budgetentwurf für den Produktbereich 05 zu und empfiehlt dem Rat, diesen zu beschließen.


Herr Thies erläutert den Haushaltsplanentwurf 2019 für das Produkt 05 insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung der Personalkosten und macht deutlich, dass Sachaufwendungen für diesen Bereich in erheblichem Maße durch den Kreis bzw. Bund übernommen werden und daher nicht im kommunalen Haushalt zum Tragen kommen.

 

Im Folgenden weist er auf einen erfreulich niedrigen Stand an Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II hin. In der Folge sei auch die kommunale Finanzierungsbeteiligung für diesen Bereich auf einem Tiefstand.

 

Auch bei den Leistungen nach dem AsylbLG sei eine Absenkung zu verzeichnen. Es sei hier jedoch schwierig Prognosen abzugeben, es gebe hier einige Unwägbarkeiten.

 

Weiterhin macht er einige Ausführungen zu den Bereichen Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Obdachlose, Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege und sonstige soziale Leistungen und Förderung des Ehrenamtes.

 

Im Anschluss beantwortet er Verständnisfragen von Ausschussmitgliedern zu einigen Positionen im Entwurf des Budgets für den Produktbereich 05.

 

Anmerkung der Verwaltung: Die vortragsbegleitende Präsentation ist der Niederschrift zur Information als Anlage beigefügt.    


Einstimmige Annahme