Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Zuwendungsbericht 2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.11.2018   RAT/06/2018 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2018/255 

 

 


Erster Beigeordneter Nießing erläutert, dass der Zuwendungsbericht einen Überblick über die Zuwendungen und Zuschüsse an verschiedene Vereine und Institutionen gebe. Er informiert, dass an manchen Stellen, an denen die Fördersumme in 2017 geringer ausfalle als in 2016, nicht die Leistungen eingeschränkt worden seien, sondern dass diese Veränderungen mit Personalverschiebungen und weniger Nachfrage für zum Beispiel Ferienbetreuung zusammenhingen.

 

Stv. Kindermann merkt an, dass die Zuschüsse an Borkener Vereine und Schulen für Partnerstädte (S. 5) deutlicher geringer seien als im Vorjahr. Er erkundigt sich, was dies konkret bedeute.

 

Erster Beigeordneter Nießing antwortet, dass die Inanspruchnahme niedriger gewesen sei. Es habe weniger Klassenfahrten in die Partnerstädte gegeben.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing ergänzt, dass der erweiterte Beschluss erst im Sommer 2017 gefasst worden sei.

 

Stv. Kindermann erkundigt sich, weshalb die Zuschüsse an die Schönstätter Marienschule (S. 7) um 25.000 € gestiegen seien.

 

Erster Beigeordneter Nießing antwortet, dass ein prozentualer Anteil gezahlt werde und man die Summen im Zusammenhang sehen müsse. Bei den Zuschüssen für die Beschaffung von Inventar (S. 8) sei die Fördersumme in 2017 geringer als in 2016. Es komme darauf an, wo die Förderung zugeordnet werde.

 

Stv. Kindermann lobt die gute Unterstützung für die Benutzung des Aquarius Freizeitbades. Er erkundigt sich weiterhin, ob der große Anstieg der Zuschüsse an die Bücherei St. Remigius (S. 9) mit der EDV-Umstellung zu tun habe und ob es statistische Daten über Besucherzahlen gebe.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass dies der Fall sei und statistische Daten nachgereicht würden. Die Bücherei werde auch in Zukunft Thema in weiteren Beratungen sein.

 

Antwort der Verwaltung: Der Anstieg in 2017 hängt mit der Einführung des RFID-Systems zusammen (2. Abschlag in Höhe von 50.000 Euro). Seit April 2017 läuft dieses in der Bücherei vollständig. Es liegt aktuell noch keine Endabrechnung des Projektes vor. Von der gesamten Fördersumme sind noch knapp 1.300 Euro offen, die möglicherweise noch über die Endabrechnung abgerufen werden. Diese wird zeitnah seitens der Zentralrendantur erstellt.

 

 

Stv. Kindermann fragt, ob die Fördersumme bei der Präventionsarbeit (S. 15) aus den von Herrn Nießing im Vorfeld genannten Gründen geringer ausfalle. Er regt an, dass demnächst wieder ein Jugendforum stattfinden solle.

 

Erster Beigeordneter Nießing bejaht dieses. Auch die geringere Förderung der Offenen Jugendarbeit (S. 17) hänge mit Stellenvakanzen und anderen Abrechnungsmodi zusammen.

 

Stv. Ebbing merkt an, dass die Zuschüsse für das Vogelgehege und sonstige Tierschutzmaßnahmen (S. 23) auf Verträgen aus 1968 und 1989 beruhen würden. Sie frage sich, ob die Zahlen veraltet seien und sich auch andere Vereine für eine Förderung melden könnten.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass die Zahlen angepasst worden seien. Das Vogelgehege des Natur- und Vogelschutzvereins werde ein gesondertes Thema werden.

 

Stv. Niemeyer erkundigt sich, ob der Zuschuss für die Veranstaltung „Barbecue, Beer & Beethoven“ (S. 10) jedes Jahr gezahlt werde und wann der Beschluss auslaufe.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass es sich jeweils um Einzelbeschlüsse handle. In 2018 habe die Veranstaltung nicht stattgefunden.

 

Ortsvorsteher Schwane erkundigt sich, ob die Ehrungen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern (S. 5) wie in der Gemeinde Raesfeld reduziert würden.

 

Bürgermeisterin Schulze Hessing teilt mit, dass die Ehrungen im gleichen Rahmen wie bisher beibehalten werden sollten, soweit dies machbar sei. Wenn die Anzahl der Ehrungen nicht mehr zu bewältigen sei, müsse dieses Thema separat aufgearbeitet werden.

 

Stv. Niemeyer erkundigt sich, weshalb die Stadt Borken sich an der Beratungsstelle in Stadtlohn (S. 18) beteilige.

 

Antwort der Verwaltung: Die Erziehungsberatungsstelle in Stadtlohn wird teilweise von Eltern aus Borken genutzt. Die Begründung ist darin zu finden, dass Eltern aus Borken nicht hier vor Ort, sondern eben an anderer Stelle beraten werden möchten (z. B. aus persönlichen Gründen / Bekanntschaften, Berufstätigkeit beim Träger hier).