Tagesordnungspunkt

TOP Ö 14: Widmung der Straße "Gartenweg"

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.07.2001   RAT/05/2001 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2001/0100 
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Beschluss:

Der Stadtumwelt-, Planungs-, Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken zu beschließen:

 

Die Straße

 

"Gartenweg", wie im beigefügten Lageplan "grau" dargestellt,

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i.V.m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme