Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13: Widmung des neuen Straßenteiles Nordring (Zufahrt Bleker)

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.07.2001   RAT/05/2001 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2001/0099 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 30 KB Vorlage 30 KB

Beschluss:

 

Der Stadtumwelt-, Planungs-, Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken zu beschließen:

 

Die in Borken gelegene Erschließungsanlage

 

·        Teilstück "Nordring" (Zufahrt Bleker),

 

im Bereich des verbindlichen Bebauungsplanes BO 41 "Bocholter Straße", wie im Lageplan "grau" dargestellt,

 

ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 i.V.m. § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW).

 

Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Baulastträger der Straße ist die Stadt Borken.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme