Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.07.2001   RAT/05/2001 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeister Lührmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3

Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist.

 

Er bittet um Erweiterung der Tagesordnung um die Angelegenheit

"Bürgerantrag der Anwohner Bauvereinstraße – Am Replingsfunder vom 20.06.01

betr. Einwendungen gegen die Einziehung des Parkplatzes und die Neuanlage von Parkplätzen auf der Grünfläche hinter dem Rathaus und Bauvorhaben Kreisbauverein", die unter TOP 4) beraten werden soll.

 

Dazu fragt Stv. Flinks, ob Änderungen zum Bebauungsplan erforderlich seien.

 

Techn. Beigeordneter Höving antwortet,  dass im nächsten Umwelt- und Planungsausschuss die Angelegenheit ausführlich behandelt werde. Bis dahin würden keine Fristen versäumt und auch keine Baugenehmigung erteilt.

 

Außerdem verweist Bürgermeister Lührmann auf folgende Tischvorlagen

 

"Änderung des Flächennutzungsplanes"

"Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Windeignungsbereich BOR 21"

"Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Windeignungsbereich BOR 22"

"Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Windeignungsbereich BOR 27"

"Veränderungssperre für den Bebauungsplan BU 21 (Heidekamp)"

"Veränderungssperre für den Bebauungsplan BU 22 (Engeland Esch)"

"Veränderungssperre für den Bebauungsplan MA 27 (Rhader Straße)"

 

um die die Tagesordnung erweitert werden soll. Es erhebt sich kein Widerspruch.

 

Auf die  Frage von Stv. Lenartz nach der schriftlichen Stellungnahme der Firma Bierbaum zum endgültigen Standort antwortet Bürgermeister Lührmann, dass er darüber unter TOP 24 im nichtöffentlichen Teil berichten werde.

 

Stv. Martsch erinnert an den Antrag über den Sachstand "GIS".

Diese Angelegenheit soll  unter TOP "Mitteilungen der Verwaltung" behandelt werden.