Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Widmung der Straße Feldgasse (nördlicher Stichweg) in 46325 Borken

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.11.2017   UPA/06/2017 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2017/297 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Lageplan, 1 Seite Dateigrösse: 3 MB Lageplan, 1 Seite 3 MB

Beschluss:


Der Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken zu beschließen:



Die Straße


Feldgasse (nördlicher Stichweg)“

(wie in dem der Vorlage beigefügten Lageplan schraffiert dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Gemeindestraße, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen (Anliegerstraße), dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NRW).


Der


Verbindungsweg zwischen Feldgasse (nördlicher Stichweg) und Feldgasse (südlicher Stichweg)

(wie in dem der Vorlage beigefügten Lageplan schwarz dargestellt)


ist endgültig hergestellt und wird als Verbindungsweg, bei dem die Belange des öffentlichen Verkehrs überwiegen, dem allgemeinen öffentlichen Rad- und Fußgängerverkehr gewidmet (§ 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 Nr. 3 StrWG NRW).


Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Baulastträger der Straße und des Verbindungsweges ist die Stadt Borken.




Abstimmungsergebnis:


Annahme mit 16 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen