Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Zuwendungsbericht 2016

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.11.2017   RAT/05/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2017/274 

Beschluss:


Der Zuwendungsbericht 2016 wird zur Kenntnis genommen.


Stv. Niemeyer erkundigt sich nach dem Anstieg der Zuweisungen und Zuschüsse an die Bibliothek und fragt, ob dieser auf die Digitalisierung zurückzuführen sei.


Erster Beigeordneter Nießing antwortet, dass es sich um die Personalkosten handle, die die Stadt übernehme. Die Entwicklung der Bibliothek sei insgesamt ein wichtiges Thema und es gehe darum, eine leistungsfähige Bibliothek vorzuhalten. Die Kosten seien dabei aber im Blick zu halten.


Stv. Kindermann erklärt, dass er eine Erläuterung einiger Positionen im Zuwendungsbericht wünsche. Es handle sich um folgende Punkte:


  • S. 7: Zuschüsse an Privatschulen, Übernahme des Trägeranteils durch die Stadt Borken ( 60 % vom Eigenanteil der Schönstätter Marienschwestern)

    Er erkundigt sich, womit die Minderausgaben gegenüber dem Vorjahr von rund 10.000 € zusammenhingen.


Antwort der Verwaltung:

Die Höhe des Anteils ist abhängig von mehreren Faktoren. Zum einen hängen sie mit der Höhe der getätigten Ausgaben und zum anderen mit der Höhe des empfangenen Landeszuschusses zusammen. Da diese Abrechnungen erst, zum Teil auch weit im nachhinein erfolgen, ergeben sich hier zwangsläufig Abweichungen zwischen den einzelnen Haushaltsjahren.

  • S. 18: Zuschüsse zur Förderung des Familiensports, des Spitzensports, der Ausrichtung und Teilnahme an Turnieren und Meisterschaften, Ausrichtung der Sportlerehrung etc.

    Er erkundigt sich, ob die Übernachtungs- und Verpflegungskosten weniger in Anspruch genommen würden.


Antwort der Verwaltung:

Der Betrag ist von Jahr zu Jahr unterschiedlich und hängt davon ab, wie viele Anträge und in welcher Höhe bei der Stadt Borken eingehen. Zudem handelt es sich hier nicht nur um die Erstattung von Fahrt-, Übernachtungs- und Verpflegungskosten. Hier werden u.a. auch die Ausgaben für die Sportlerehrung verbucht.

  • S. 23: Zuschüsse zu Veranstaltungen und zur laufenden Aufgabenerfüllung für die Reit- und Zuchtvereine, Imkerverein u.a.

    Er fragt, was genau damit gemeint sei und warum sie beim Produkt 13.05.01.00 Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaftswege verbucht seien.

    Antwort der Verwaltung:

    Hierbei handelt es sich zum einen um einen Zuschuss zur Erhaltung und Förderung der Bienenzucht und zum anderen um einen Zuschuss zum Pfingstturnier des Zucht-, Reit- und Fahrvereins Borken (Geldpreis). Es wird überprüft, ob die Zuordnung dieser Zuschüsse zu diesem Produkt zukünftig geändert werden muss.

  • S. 24: Spende Freifunk und Zuschuss Postwurfsendung Glasfaser

    Er merkt an, von diesen Kosten bisher nichts gehört zu haben.

    Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass es sich bei den beiden Positionen um so geringe Beträge handele, die unter das Geschäft der laufenden Verwaltung fielen.

  • S. 25: Zuschüsse für sonstige kulturelle / sportliche / soziale Zwecke

    Stv. Kindermann erkundigt sich, ob die Mehrausgaben im Vergleich zum Vorjahr daraus resultierten, dass mehr - auch kleinere Aktionen - stattgefunden hätten oder ob für einzelne (sich jährlich wiederholende) Aktionen an sich mehr ausgegeben worden sei.


Antwort der Verwaltung:

Hierunter fallen jährlich die unterschiedlichsten Zuschüsse. In 2016 wurden diesem Bereich u.a. Zuschüsse für ein „Sauberes Borken“ (u.a. für die Verpflegung der Helfer), für die Einweihung des neuen Kirchplatzes und das Projekt Sippel Libeth - Heimatverein Weseke zugeordnet. In 2015 fielen hier nur drei Zuschüsse in geringer Höhe an. Demnach wurden diesem Bereich in 2016 Zuschüsse für mehr und zum Teil auch größere/teurere Aktionen zugeordnet.

  • S. 25: Zuschüsse für Zwecke der Brauchtumspflege (z.B. Schützenfeste, Karneval)

    Er erkundigt sich, ob mit dem Kaiserschießen eine neue Tradition begründet würde.

    Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass es das Kaiserschießen schon sehr lange gebe und von der Stadt ausgerichtet werde. Der Zuschuss sei auch im Haushalt vorgesehen.


Stv. Wingerter erkundigt sich nach dem Rückgang der Zuweisungen und Zuschüsse bei den Begrüßungsgeschenken und Bildungsgutscheinen für Neugeborene (S. 15). Sie fragt, ob auch Zugezogene und Flüchtlinge diese Leistungen erhalten würden.


Erster Beigeordneter Nießing antwortet, alle würden diese Leistungen erhalten, auch Flüchtlinge. Das Angebot werde zu 90 % in Anspruch genommen. Die Abweichung vom Vorjahr lasse sich durch schwankende Materialanschaffungen erklären, die nicht immer periodengerecht seien.


Stv. Wingerter erkundigt sich weiterhin, warum der Caritasverband für die Dekanate Ahaus und Vreden (S. 17) Zuweisungen und Zuschüsse erhalte, wenn es doch in Borken selber einen Caritasverband gebe.


Bürgermeisterin Schulze Hessing antwortet, dass dies der institutionellen Struktur geschuldet sei. Die Beratungsleistungen seien in Borken erbracht worden.