TOP Ö 5: Formen der Partizipation auf dem Weg zur eigenständigen Jugendpolitik - mdl. Bericht -

Frau Sauret informiert die Ausschussmitglieder darüber, wie Kinder und Jugendliche sich in der Kommunalpolitik einbinden können.

(Die vortragsbegleitende Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)


Wichtig sei, dass Jugendliche zunächst über die bestehenden Angebote und Formen der Jugendbeteiligung informiert werden, um einen Zugang reflektieren zu können. Hilfe zur Selbsthilfe sollte stattfinden. Positive Engagementerfahrungen im sozialen Nahraum sollen die Bereitschaft zur Mitwirkung erhöhen.


Auf Anfrage von Frau Biela erläutert Frau Sauret, dass eine Jugendbefragung in den Schulen (Berufskolleg Borken, Jodokus, Realschule Weseke, Remigius-Hauptschule, Borkener Gymnasium) ausgewählter Klassen (5.-11/12.Klasse) durchgeführt wurde.


Mit einem neuen Projekt „Digital Natives shape policy“ sollen Jugendliche eingeladen werden, sich über lokale Themen auszutauschen, diese zu bewerten, darüber abzustimmen und mit Politikern in Kontakt zu treten.

Voraussichtlich im September soll ein Facebook- und Instagramaccount für diese Zwecke angelegt werden.


Neben diesem Online-Projekt stellt Frau Sauret „analoge“ Modelle jugendlicher Mitwirkung der Stadt Stadtlohn (JuKo) und der Stadt Oberhausen (JuPa) vor.


Frau Sauret macht deutlich, dass entsprechende Beteiligungsformen wie das JuKo als ein kontinuierlicher, unumkehrbarer Prozess angelegt werden müssten und personell langjährig zu begleiten wären.


Inwieweit sich die politischen Parteien in diesen Prozessen einbinden können, blieb offen.


Herr Kranenburg befürwortete eine frühzeitige Beteiligung der Parteien, da diese für eine verbindliche Beschlussfassung nötig seien.


Frau Hildegard Becker widersprach dieser Auffassung. Eine spezielle politische Richtung in diesem Prozess vorzugeben sei ihrer Meinung nach nicht angebracht, man müsse neutral bleiben.


Frau Biela widersprach dieser Auffassung ebenfalls; sie vertrat die Meinung, dass eine Zurückhaltung der Parteien geboten sei um den Jugendlichen Freiräume zu ermöglichen und zu erhalten.


Herr Nikolov vertrat die Meinung, dass das eine das andere nicht ausschließen muss. In Bezug auf das Modell „JuPa Oberhausen“ sei die Stimmberechtigung der Jugendlichen in der Gremienarbeit nicht erforderlich.


Frau Beckmann und Frau Hildegard Becker meinten, dass das Interesse von den Kindern und Jugendlichen selbst kommen müsse; es solle nur eine Vermittlerrolle zum Tragen kommen.

Auch Frau Maja Becker schloss sich dieser Meinung an; die Jugendlichen sollen selbstbestimmend tätig werden.


Herr Winter befürwortete, dass durch die Partizipation eine Mitbestimmungsform bestehe und man dieses Recht den Jugendlichen auch zugestehen solle mit der Konsequenz auch Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Dies geschehe in den Angeboten der Jugendverbandsarbeit.