Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.05.2017   RAT/02/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2017/131 

Beschluss:


Der Rat der Stadt Borken nimmt die gemäß § 22 GemHVO vorgenommenen und in den Anlagen 01 und 02 aufgeführten Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 zur Kenntnis.


Erster Beigeordneter Nießing informiert, dass es Ziel sei, die Höhe der Ermächtigungsübertragungen so niedrig wie möglich zu halten. Anhand der Anlage 01 erläutert er, dass im Wesentlichen zwei große Positionen im konsumtiven Bereich eine Rolle spielen. Zum einen die Erneuerung von Straßenbelägen, für die Ermächtigungsübertragungen von rund 300.000 € gebildet worden seien und zum anderen die Beratungsleistungen für den Breitbandausbau, für welche rund 47.000 € gebildet worden seien.

Im investiven Bereich seien die Fortschritte von einzelnen Maßnahmen die Grundlage für die gebildeten Ermächtigungsübertragungen. Er verweist dazu auf die Anlage 02 und auf den Ergebnis- und Finanzplan.

Weiterhin informiert er, dass der Jahresabschluss 2016 in den letzten Zügen sei und ein sehr positives Ergebnis aufweise. Der Jahresabschluss werde in der nächsten Sitzung des Rates eingebracht.