Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Anträge zum Haushalt 2017 von Dritten

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.12.2016   AKS/03/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Schlüter-Müller informiert darüber, dass er aufgrund des „Antrages des Montessori Borken e.V. auf Förderung der Kulturveranstaltungen im KulturRaum3“ befangen sei und an der Beratung und Abstimmung des zusammengefassten Tagesordnungspunktes 10 daher nicht teilnehmen werde.


Frau König teilt für die CDU-Fraktion mit, dass diese mit der Förderung der insgesamt drei Anträge einverstanden sei, jedoch für die beiden Anträge des Montessori Borken e.V. und des Gymnasium Mariengarden die Erhöhung des Zuschussbetrages von 3.000 EUR auf jeweils 4.500 EUR beantrage. Zukünftig sollten solche Anträge auch Bestandteil des noch zu entwickelnden Kulturentwicklungsplanes werden.


Frau Fritz-Hummelt spricht sich für eine Gleichbehandlung der drei Anträge aus.


Frau Wingerter stellt fest, dass „musik:landschaft westfalen“ ihre Veranstaltung nur einmal im Jahr, „Montessori Borken e.V.“ und „Gymnasium Mariengarden“ aber verschiedenste Angebote übers Jahr verteilt anbieten würden. Sie möchte wissen, welche Kriterien für die Entscheidung der Verwaltung herangezogen worden seien.


Bürgermeisterin Schulze Hessing führt dazu aus, dass die Open-Air-Veranstaltung in der „Gemener Freiheit“ gegenüber den anderen zumeist bewährten Veranstaltungen ein neues Format habe, aufwendiger durchzuführen sei und aufgrund der Wetterabhängigkeit ein größeres Risiko in sich trage. Diese Veranstaltung würde zwar größere Zuschauerzahlen generieren, das finanzielle Risiko müsse aber abgesichert sein, dazu müsse im Nachgang das entstandene Defizit entsprechend nachgewiesen werden. Die anderen Veranstaltungen hätten zumeist auch den Vorteil, dass sie in den vorhandenen schulischen Räumen stattfinden könnten.


Frau Ebbing schlägt für die UWG-Fraktion vor, dass allen Projekten derselbe Zuschuss und zwar in Höhe von 4.500 EUR gewährt werden solle.


Bürgermeisterin Schulze Hessing weist darauf hin, dass dies nur eine Übergangslösung darstelle, damit die Veranstaltungen stattfinden könnten und keinen Anspruch für die nächsten Jahre darstellen würden. Für die Open-Air-Veranstaltung sei glaubhaft ein Defizit dargestellt worden, dies läge für die anderen beiden Anträge nicht vor.


Herr Kindermann schlägt vor, zukünftig für solche Anträge Kriterien und Prioritäten ähnlich wie bei der Sportentwicklungsplanung festzulegen.


Bürgermeisterin Schulze Hessing macht den Vorschlag, für den Antrag von „musik:landschaft westfalen“ 7.500 EUR und für die Anträge von „Montessori Borken e.V.“ und „Gymnasium Mariengarden“ jeweils 4.500 EUR als Höchstbetrag festzusetzen, mit der Maßgabe, dass die jeweiligen Defizite entsprechend nachgewiesen würden.


Herr Kranenburg weist darauf hin, dass die Veranstaltungen unterschiedliche Qualitäten und Bedürfnisse haben würden und entsprechend bedarfsgerecht damit umgegangen werde müsse.


Herr Fellerhoff beantragt das Ende der Diskussion, dem Antrag wird einvernehmlich von den Ausschussmitgliedern zugestimmt.


Ausschussvorsitzender Queckenstedt schlägt die Abstimmung über die einzelnen Anträge vor, auch dem wird einvernehmlich von den Ausschussmitgliedern zugestimmt.

Ausschussvorsitzender Queckenstedt lässt einzeln über die Anträge zu 10.1, 10.2 und 10.3 abstimmen.