Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Entwicklung des Zuschlages für die Straßenreinigung auf die Grundsteuer B

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.12.2016   HA/06/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2016/277 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 72 KB Vorlage 72 KB

Beschluss:


Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Borken, die Absenkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 456 auf 450 Prozent im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 zu beschließen.


Stv. Ebbing bittet um Erläuterungen wie in Zukunft mit der Rücklage umgegangen werde, da ein Gebührenhaushalt generell kostendeckend kalkuliert sein müsse.


Frau Vogt führt aus, dass es generell sehr schwierig sei die Kosten zu kalkulieren, da in der Straßenreinigung der Winterdienst enthalten sei. In den letzten Jahre habe es sehr milde Winter gegeben, sodass die Rücklage anwachsen konnte.


Bürgermeisterin Schulze Hessing ergänzt, dass man sehr stark an das Wetter bei dieser Kalkulation gebunden sei. Verlässliche Prognosen können nicht abgegeben werden und es gebe immer Wetterüberraschungen (z.B. Hochwasser 2016). Aus diesem Grund solle die Rücklage zunächst so belassen und die weiteren Winter beobachtet werden.


Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei :


20 Ja-Stimmen