Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: 33. Änderung des Flächennutzungsplanes - Möbel Kerkfeld, Aufstellungsbeschluss, Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3(2), 4(2) BauGB

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.09.2016   UPA/04/2016 
Beschluss:zurückgestellt
Vorlage:  V 2016/174 

Stv. Richter stellt fest, dass das Einzelhandelskonzept aus dem Jahre 2003 sei und somit 13 Jahre alt ist. Laut Beschluss soll eine Ausnahme vom Konzept gemacht werden. Über den vorgegebenen Beschlussvorschlag könne heute nicht beschlossen werden. Der Top 7 und auch der TOP 8 sollen beide zur Kenntnis genommen werden und kein Beschluss gefasst werden.


Bürgermeisterin Schulze Hessing erklärt, dass dies nachvollziehbar sei und das Einzelhandelskonzept im Gesamtergebnis abgewartet werde. Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 könnten vertragt werden. Am 22. November sei eine große Veranstaltung mit dem Einzelhandel. Diese solle zunächst abgewartet werden, bevor ein Beschluss gefasst werde.


Stv. Kohlruss merkt an, dass im Bereich Otto-Hahn-Straße mehrere Antragsteller vorhanden seien. Wenn, seien alle gleich zu behandeln.


Technischer Beigeordnet Kuhlmann erläutert, dass dieses selbstverständlich der Fall sein werde.


Stv. Ebbing gibt an, dass das Vorhaben der Firma Kerkfeld nicht so weit herausgeschoben werden solle. Ein Betrieb, welcher schon jahrelang vorhanden sei, könne sich doch erweitern.


Stv. Niemeyer stellt fest, dass das Einzelhandelskonzept abgewartet werden müsse.


Vorsitzender Rottbeck lässt über die Vertagung der Tagesordnungspunkte 7 und 8 abstimmen.




Abstimmungsergebnis:


Annahme mit 17 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen