Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Auslagerung der Firma Bierbaum - Altlastenproblematik - Planungsfragen

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.03.2001   RAT/02/2001 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  V 2001/0040 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Stv. Bunse legt dar, warum aus der Sicht seiner Fraktion die Notwendigkeit einer Sondersitzung gesehen wird.

 

Stv. Martsch weist auf den Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom heutigen Tage (Anlage 4 der Niederschrift) an den Rat hin und beantragt die Beantwortung der dort gestellten Fragen. Die Aufklärung in dieser Angelegenheit stehe an erster Stelle.

 

Auch Stv. Ebbing erklärt für die CDU-Fraktion, dass eine Sachverhaltaufklärung erforderlich sei.

 

Techn. Beigeordneter Höving stellt anhand von Folien den Verlauf zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes BO 53a - Botthoffskamp dar.

 

Sodann werden die erschienenen Vertreter des Kreises gebeten, zu den Fragen der Fraktionen Stellung zu nehmen.

 

Die Herren Kreiskämmerer Haßenkamp,  Dr. Ettlinger,  Dr. Eysing und Frau Blickmann beantworten daraufhin die schriftlich gestellten Fragen und mündlich gestellten Zusatzfragen und nehmen zu Wortbeiträgen aus der Mitte des Rates Stellung.

(Anlagen 1 und 2 der Niederschrift)

 

Sodann gibt Bürgermeister Lührmann anhand eines Power Point Vortrages eine Übersicht über die vertraglichen Regelungen mit dem Landwirt Nienhoff-Hornefeld sowie die rechtliche Bewertung dieser Regelungen aus der Sicht der Verwaltung.

(Anlage 3 der Niederschrift)

 

Auf Befragen teilt Herr Dr. Ettlinger mit, dass auf der Grundlage der Angaben des behandelnden Arztes bestätigt werden könne, dass 1981 ein Milzbrandfall bei einer beruflich gefährdeten Person aufgetreten sei.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Mit Schreiben vom 27.03.2001 hat der Kreis Borken diese Angabe zwischenzeitlich revidiert. (Anlage 5 der Niederschrift).