Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.03.2001   UPA/03/2001 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 


Stadtverordneter Plaßmann eröffnet als stellvertretender Vorsitzender die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Er teilt mit, dass die CDU-Fraktion einen schriftlichen Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung mit dem Thema “Altlastenproblematik im Bereich der angekauften Flächen der Familie Nienhoff-Hornefeld” vorgelegt habe.

 

Stadtverordnete Kindermann spricht sich im Namen der SPD-Fraktion gegen die Erweiterung der Tagesordnung aus, da in der nächsten Woche eine Sondersitzung des Stadtrates abgehalten werde, in der dieser Antrag wohl eher behandelt werden müsse. Weiterhin sei es nicht möglich, über dieses Thema vernünftig zu diskutieren, da die Vertreter des Kreises in der heutigen Ausschusssitzung nicht anwesend seien.

 

Stadtverordneter Lenartz schließt sich den Worten von Frau Kindermann an. Des Weiteren weist er darauf hin, dass er bereits fristgemäß am 7. März 2001 einen Antrag der Fraktion Bündnis ‘90/Die Grünen für die Ratssitzung eingereicht habe und er halte es nicht für richtig, dass dieser kurzfristige Antrag der CDU-Fraktion heute behandelt werden soll.

 

Stadtverordneter Klemm-Terfort stimmt seinen Vorrednern zu und spricht sich gegen die Erweiterung der Tagesordnung aus.

 

Stadtverordnete Ebbing weist darauf hin, dass ein dringender Informationsbedarf gegeben sei. Eine Klärung der vielen Fragen sei notwendig und sie hält die Erweiterung der Tagesordnung mit diesem Punkt für erforderlich.

 

Über die Erweiterung der Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:

 

Abtimmungsergebnis:                                 Annahme mit 6 Gegenstimmen

 

 

Stadtverordneter Plaßmann teilt mit, dass die Tagesordnung somit um den Punkt
-Antrag der CDU-Fraktion “Altlastenproblem im Bereich der angekauften Flächen der Familie Nienhoff-Hornefeld/BO 53 a”- erweitert und unter TOP 2 behandelt werde.