Tagesordnungspunkt

TOP Ö 23: Radschnellweg Westliches Münsterland "Regio.Velo", Ergebnis der vertiefenden Machbarkeitsstudie

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.12.2015   RAT/08/2015 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2015/275 

Beschluss:


1.) Die Ergebnisse der vertiefenden Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Westliches Münsterland „Regio.Velo“ werden zur Kenntnis genommen.

2.) Der Rat der Stadt Borken begrüßt die Absicht der Landesregierung NRW, die Baulastträgerschaft für Radschnellwege auf das Land zu übertragen.

3.) Der Rat der Stadt Borken bekennt sich zu dem Ziel einer gemeinsamen Realisierung des Radschnellwegs mit den Städten Isselburg, Bocholt, Rhede, Borken und Velen sowie des Kreises Borken.

4.) Die Absicht einer angemessenen Anbindung der Städte Gescher-Hochmoor und Coesfeld mit Qualitäten für schnellen Radverkehr soll im Rahmen des Regionale-Projektes weiter verfolgt werden.

5.) Der Rat der Stadt Borken nimmt den Beschluss des Kreistages zur Kenntnis, dass sich der Kreis Borken an der Erstellung von weiterführenden Planungen (vertiefende Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanungen) für einen möglichen ersten Trassenabschnitt von Bocholt bis Rhede in Höhe von bis zu 10.000 Euro beteiligt und dass die erforderlichen Vermessungsarbeiten entsprechend der Sach­darstellung durch den Kreis Borken in Eigenleistung erbracht werden.

6.) Der Rat der Stadt Borken nimmt zur Kenntnis, dass der Kreisausschuss/ Kreistag dem Landrat die Vergabeentscheidung für die nächste Planungsstufe eines ersten Trassenabschnitts von Bocholt bis Rhede überträgt (vertiefende Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanungen).




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei:


33 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

5 Enthaltungen