Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Pläne des Heimatvereins Burlo

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.12.2015   HA/06/2015 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  V 2015/296 

Beschluss:


Der Hauptausschuss der Stadt Borken begrüßt die Aktivitäten des Heimatvereins Burlo zur Errichtung eines Heimathauses und empfiehlt dem Rat der Stadt Borken über den Haushaltsplan 2016 Mittelbereitstellungen in folgender Weise:


1.

Die Stadt Borken stellt dem Heimatverein Burlo zeitnah für die Errichtung von zwei Schirmschoppen einen Betrag von maximal 30.000 Euro zur Verfügung. Der Betrag soll nach Erteilung der notwendigen Baugenehmigung und nach Abschluss der vertraglichen Regelungen über die Bereitstellung des Grundstücks ausgezahlt werden.


2.

Die Stadt Borken stellt dem Heimatverein Burlo für die Errichtung des geplanten Heimathauses über den Haushalt 2016 einen Betrag von maximal 120.000 Euro zur Verfügung. Die Betrag wird mit einem „Sperrvermerk“ versehen, so dass die Auszahlung jeweils nach entsprechender Mittelfreigabe durch die Politik erfolgt.




Techn. Beigeordneter Kuhlmann berichtet über die Pläne des Heimatverein Burlo und erläutert die Vorlage zum Bau eines Heimathauses und zweier Nebengebäude. Der Heimatverein Burlo wolle mit 8 bis 10 Aktiven auf den für dieses Vorhaben zur Verfügung gestellten städtischen Flächen am Vennweg Schritt für Schritt seine Pläne realisieren. Grundsätzlich werde das Dorfentwicklungskonzept unabhängig von diesen Baumaßnahmen begrüßt. Der Heimatverein sei selbst Bauträger, um die Eigenleistungen realisieren zu können. Zunächst würden zwei Schirmschoppen errichtet, die multifunktionell mit öffentlicher Toilettenanlage und als Unterstellmöglichkeit für Fahrschüler ausgestattet würden. Eine grobe Kostenschätzung liege vor. Eine detaillierte Kostenschätzung werde der Heimatverein am 09.12.2015 im Umwelt- und Planungsausschuss vorstellen. Der Zuschuss der Stadt Borken für diesen I. Bauabschnitt belaufe sich auf etwa 30.000 €. Im II. Bauabschnitt sei für das Heimathaus ein städtischer Zuschuss von max. 120.000 € zu beziffern. Auch hierzu werde im Umwelt- und Planungsausschuss berichtet.


Stv. Ebbing fragt, ob in dieser Sitzung weiter darüber beraten werde.


Bürgermeisterin Schulze Hessing verneint und schlägt vor, Mittel im Haushaltsplan einzustellen und die inhaltliche Beratung in den Umwelt- und Planungsausschuss zu verlagern. Über die grundsätzliche Bereitschaft vorbehaltlich des Vortrags im UPA sei heute über eine Bezuschussung der Schirmschoppen mit 30.000 € und des Burloer Heimathauses mit 120.000 € abzustimmen.


Stv. Ebbing sieht die Pläne des Heimatverein Burlo grundsätzlich positiv und ist für eine Bezuschussung nach dem Vortrag im Umwelt- und Planungsausschuss.


Bürgermeisterin Schulze Hessing stellt klar, dass ein heutiger Beschluss oder im UPA in Frage komme. Der Vollständigkeitshalber gehöre er zur heutigen Haushaltsberatung.


Stv. Richter verweist auf die Beschlussfassung im vergangenen Jahr zur Finanzierung des Projektes. Er spricht sich für die heutige Beschlussfassung zur Vervollständigung der Haushaltsberatung aus, da es sich um eine kleine Summe handele. Über die weiteren Mittel, die 2017 relevant würden, könne im Ausschuss beraten werden.


Bürgermeisterin Schulze Hessing erläutert, dass es zunächst um die Schirmschoppen gehe, mit deren Errichtung kurzfristig begonnen werde. In 2016 solle auch mit dem Bau des Heimathauses begonnen werden. Dieses Projekt lasse sich aber in 2016 nicht komplett umsetzen.


Stv. Richter schlägt einen weiteren Mittelansatz für 2017 vor.


Bürgermeisterin Schulze Hessing versteht den städtischen Zuschuss auch als Signal an den Heimatverein, dass mit den Zuschüssen zu rechnen sei. Der erste Zuschuss werde auf maximal 30.000 € festgelegt und im Umwelt- und Planungsausschuss detailliert vorgestellt.


Die weitere Summe über maximal 120.000 € werde mit Sperrvermerk für 2016 eingestellt und erst nach der Mittelfreigabe durch die Politik ausgezahlt..


Stv. Richter spricht sich für den Beschluss der vollen Summen aus, um Irritationen zu vermeiden.


Stv. Ebbing stimmt ebenfalls zu.




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei:

19 Ja-Stimmen


(Stv. Kohlruss hat gem. § 31 GO NW an der Abstimmung und Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.)