Tagesordnungspunkt

TOP Ö 14: Einführung der Gesundheitskarte - Antrag Bündnis "90/Die Grünen

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.09.2015   RAT/05/2015 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  V 2015/194 

Beschluss:


Der Antrag von Bündnis'90/Die Grünen zur Einführung der Gesundheitskarte wird an den Ausschuss für Generationen, Soziales und gesellschaftliche Integration verwiesen.




Stv. Gliem hält die Einführung der Gesundheitskarte für notwendig und eilbedürftig und eine baldige Beratung im Ausschuss für erforderlich.


Erste Beigeordnete Schulze Hessing erklärt, man werde sich intensiv mit dem Thema beschäftigen und dann in den Ausschuss einbringen, denn die Krankenkassen würden nicht die Kosten übernehmen, sondern nur das Verfahren abwickeln. Die Kosten habe die Kommune tragen.




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei:


34 Ja-Stimmen