Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Borken

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.09.2015   RAT/05/2015 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  V 2015/162/1 

Beschluss:


Der Weiterbildungsausschuss hat der Vorlage zugestimmt.


Dem Rat der Stadt Borken wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:


Die seit 01.01.2002 geltende Honorarordnung der Volkshochschule Borken wird mit Wirkung vom 01.01.2016 durch folgende Neufassung ersetzt:


siehe Anlage 1,


mit der Änderung auf Seite 3, § 6, Absatz 2: Das Wort „hinziehen“ ist durch „erstrecken“ zu ersetzen.




Stv. Kindermann kritisiert auf Seite 3, § 5 (alt) bzw. § 6 (neu), Absatz 2. den Passus „Bei Kursen, die sich über mehrere Wochen hinziehen, ...“ die Wortwahl.


Bürgermeister Lührmann schlägt stattdessen „sich über mehrere Wochen erstrecken“ vor.


Herr K. Kindermann erklärt sich einverstanden.


Stv. Niemeyer regt eine weitere Änderung an: „Abschlagszahlung kann gewährt werden“.


Bürgermeister Lührmann zitiert entsprechend den Passus aus der Synopse: „.. kann nach Beginn des Kurses ein Abschlag gezahlt werden.“


Stv. Queckenstedt fragt, ob er sich zum TOP befangen zu erklären habe.


Bürgermeister Lührmann empfiehlt, ohne diese juristische Frage abschließend zu klären, eine rein vorsorgliche Befangenheit. Stv. Queckenstedt und Stv. Kaiser folgen dieser Erklärung und verlassen den Saal.




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme:


32 Ja-Stimmen


(Stv. Kaiser und Stv. Queckenstedt haben gem. § 31 GO NW an der Abstimmung und Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.)