Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Sachstandsbericht zum Regionale-Projekt Gemen

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.06.2015   HA/03/2015 
Beschluss:geƤndert beschlossen
Vorlage:  V 2015/121 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:


Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.


Die Verwaltung wird beauftragt, das „Centrum für Religionen“ weiterzuentwickeln unter inhaltlichen wie finanziellen Aspekten mit dem Ziel, dass daraus ein zukunftsfähiges und im Hinblick auf Investitions- wie Folgekosten tragbares Regionale-Projekt für die Stadt Borken entsteht. Bis zum Jahresende 2015 soll abschließend berichtet werden.




Bürgermeister Lührmann erklärt, dass der Sachstandsbericht zum Regionale-Projekt Gemen auf Antrag der CDU in die Tagesordnung aufgenommen worden sei. Dieses Thema sei sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich aufgrund der Grundstücksfragen zu behandeln. In der aktuellen Sitzungsvorlage sei dargestellt, dass die Stadt Borken dieses Projekt sehr gern realisieren würde, aber nicht das dafür erforderliche Verhandlungsergebnis erzielt habe. Möglicherweise sei der Eindruck entstanden, als habe die Stadt nachträglich ohne besondere Begründung eine Mitfinanzierung gefordert, was jedoch nicht dem tatsächlichen Sachverhalt entspreche. Als die Problematik des Hausschwammbefalls deutlich geworden sei, habe man neue Berechnungen vorgenommen. Aufgrund dessen habe sich ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf ergeben, der in der Vorlage aufgeführt sei.


Stv. Richter kommt auf die irritierenden Presseberichte zu sprechen, die Anlass für den CDU-Antrag zur Berichterstattung zum Regionale-Projekt Gemen gewesen seien. Die Kirche habe mit ihren Institutionen ursprünglich das Kloster Gemen als Standort der Zentralrendatur vorgesehen und sich dann für einen anderen Standort entschieden. Auf die Frage, wie es zu dieser Entscheidung gekommen sei, möchte Stv. Richter eine Antwort bekommen. Weiter möchte Stv. Richter wissen, ohne auf die konkreten Zahlen einzugehen, wie sich die Kostenentwicklung darstelle.


Herr Dahlhaus erläutert, dass man aufgrund unterschiedlicher Kostenschätzungen der erforderlichen Sanierungsarbeiten einen Überblick gewonnen habe, wie hoch der Mehraufwand gegenüber dem eigentlichen Sanierungsbedarf bei diesem alten Gebäude sei. So halte ein Architekt bestimmte Maßnahmen für erforderlich z. B. beim Dachstuhl, die aus Sicht der Stadt Borken nicht ausreichend seien. Der Hausschwamm sei einzudämmen, das Problem aber nicht dauerhaft zu beseitigen. Mit entsprechend temperierten Wänden solle deren Stützfunktion für die aufliegenden Holzbalken erhalten werden. Außerdem sei das Gebäude entsprechend zu beheizen, um eine Luftfeuchtigkeit zu erzielen, die dem Hausschwamm entgegenwirke. All diese Maßnahmen würden hohe Kosten verursachen.


Stv. Richter meint, man müsse mit der Kirche als dem Eigentümer des Klosters sprechen, der wie die Stadt Borken ein Interesse am Erhalt dieses historischen Gebäudes habe, wer die erhöhten Kosten tragen solle.


Bürgermeister Lührmann weist darauf hin, dass diese Problematik sowohl für die seinerzeit beabsichtigte Nutzung des Gebäudes durch die Zentralrendatur als auch für das Regionaleprojekt Kloster Gemen gelte.


Stv. Ebbing informiert, dass viele Gerüchte im Umlauf seien, was den Standortwechsel der Zentralrendatur angehe.


Bürgermeister Lührmann stellt klar, dass die Kirche sich anders entschieden habe.


Stv. Gliem erkundigt sich nach den Auswirkungen des Hausschwamms für die Standfestigkeit des Gebäudes, da dieser abschließend nicht sanierungsfähig sei.


Herr Gottlob erklärt, dass der Hausschwamm bei Feuchtigkeit wachse und das sei in alten Gebäuden kaum zu verhindern. Infolge dessen sei ein solches Gebäude einmal jährlich von einem Sachverständigen in Augenschein zu nehmen. Auch müssten Wandheizungen regelmäßig überprüft werden. Neben den Heizkosten würden auch solche Prüfleistungen viel Geld kosten.


Stv. Gliem fragt, ob die Decken- und Unterkonstruktion aus Holz bestehe, was Herr Gottlob für die oberen Stockwerke bestätigt.


Stv. Biela interessiert sich für die Heizkosten der Wand in Anschaffung und Unterhalt.


Bürgermeister Lührmann äußert, dass es sich um die Folgekosten handele, über die keine Einigkeit mit dem Bischöflichen Generalvikariat habe erzielt werden können.


Stv. K. Kindermann meint, dass der Eigentümer nach dem Grundsatz „Eigentum verpflichte“ für solche Kosten aufzukommen habe.


Bürgermeister Lührmann erklärt, dass aufgrund des Denkmalschutzgesetzes der Eigentümer einer unter Denkmalschutz stehenden Immobilie in der Pflicht stehe. Bei allen Baumaßnahmen habe man sich an die Vorgaben des Denkmalschutzgesetzes zu halten.


Er verweist auf den letzten Satz der Vorlage auf Seite 4, dass eine inhaltliche Weiterentwicklung des Centrums für Religionen unter Einbeziehung der Themen Integration und gesamtgesellschaftlicher Wertewandel denkbar sei, um weitere Fördermöglichkeiten zu erschließen. An dieser Weiterentwicklung werde in den kommenden Wochen und Monaten gearbeitet. Bürgermeister Lührmann verliest den zweiten Teil des Beschlussvorschlags, bevor er zur Abstimmung kommt.


Stv. K. Kindermann erklärt, falls es nicht gelinge, ein zukunftsfähiges und tragbares Regionale-Projekt zu entwickeln, seien die Konsequenzen zu ziehen.




Abstimmungsergebnis:


Einstimmige Annahme bei:


18 Ja-Stimmen